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Ratsinformation
31.08.2012 - 13 Wasserkraftanlage am Afföller Wehr
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 31.08.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- 66 - Tiefbau
- Bearbeiter*in:
- Katharina Burhart
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Im Bau- und Planungsausschuss wurde die Vorlage ausführlich beraten. Der Beschlusstenor wurde um folgenden Satz ergänzt:
Der Magistrat wird die Stadtverordnetenversammlung über die weiteren Schritte umfassend unterrichten.
In dieser Fassung empfiehlt der Bau- und Planungsausschuss mehrheitlich die Zustimmung.
Aussprache wurde angemeldet.
Die Vorlage ist auch im Umweltausschuss beraten worden. Es berichtet die Vorsitzenden Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen). Auch der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den ergänzten Beschlusstext zu beschließen.
Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Aussprache. Für die Fraktion Marburger Linke spricht die Stadtverordnete Bauder-Wöhr. Während des Wortbeitrages ruft der Stadtverordnetenvorsteher die Stadtverordnete Bauder-Wöhr auf, zur Sache zu sprechen. Die Stadtverordnete setzt ihre Ausführungen fort, jedoch wird ihr durch den Stadtverordnetenvorsteher das Wort entzogen. Die Stadtverordnete spricht dennoch weiter. Der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht kurz die Sitzung um 17:42 Uhr. Unmittelbar danach wird die Sitzung fortgesetzt. Es sprechen die Stadtverordneten Stompfe (CDU), Flohrschütz (Bündnis 90/Die Grünen) und Köster (Marburger Linke).
Der Stadtverordnete Sawalies (FDP) erkundigt sich beim Stadtverordnetenvorsteher auf Grund welcher Grundlage er der Stadtverordneten Bauder-Wöhr das Wort entzogen hat. Wie der Stadtverordnetenvorsteher ausführt, kann dies in der nächsten Sitzung des Ältestenrats erörtert werden und lädt den Stadtverordneten Sawalies dazu ein.
Weiter sprechen die Stadtverordneten Jannasch (CDU), Dr. Musket (SPD), Bürgermeister Dr. Kahle und erneut Jannasch (CDU).
Es folgt die Beschlussfassung.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Nein-Stimmen der Fraktion Marburger Linke und Ja-Stimmen der übrigen Stadtverordneten folgenden Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Planungsstand der Einrichtung einer Wasserkraftanlage am Afföller Wehr auf Grundlage des Vorentwurfes des Büros Floecksmühle zur Kenntnis und beauftragt den Magistrat die weitere Planung zu fördern und zu begleiten. Der Magistrat wird die Stadtverordnetenversammlung über die weiteren Schritte umfassend unterrichten.
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