Seiteninhalt
Ratsinformation
28.09.2012 - 14.19 Antrag der Fraktionen SPD/B90/Die Grünen betr. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.19
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 28.09.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen
- Federführend:
- 32 - Ordnung und Straßenverkehr
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen). Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu diesem Antrag.
Die Vorlage ist auch im Sozialausschuss beraten worden. Es berichtet der stellvertretende Vorsitzende Stadtverordneter Severin (SPD). Auch der Sozialausschuss empfiehlt die Zustimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass an den städtischen Bushaltestellen jegliche Werbung für Produkte mit Suchtpotential (Tabak, alkoholische Getränke) eingestellt wird. Da die Bushaltestellen besonders stark durch Kinder und Jugendliche frequentiert werden, ist eine solche Werbung im Sinne des aktiven Jugendschutzes nicht hinnehmbar.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen