Seiteninhalt
Ratsinformation
02.11.2012 - 12.6 Antrag der MBL-Fraktion betr. Versicherungen de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.6
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 02.11.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- zurückgezogen
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU). Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung des Antrages. Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen der Debatte sprechen der Stadtverordnete Dr. Uchtmann (MBL), Oberbürgermeister Vaupel, Dr. Uchtmann (MBL), Sell (SPD), Dr. Perabo (Bündnis 90/Die Grünen) und erneut Oberbürgermeister Vaupel.
Der Stadtverordnete Dr. Uchtmann (MBL) stellt den Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses in dieser Angelegenheit.
Die Stadtverordnete Dr. Perabo (Bündnis 90/Die Grünen) beantragte im Rahmen ihres Wortbeitrages, den Tagesordnungspunkt 12.6 für erledigt zu erklären. Dagegen spricht der Stadtverordnete Köster (Marburger Linke).
Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über den Geschäftsordnungsantrag der Stadtverordneten Dr. Perabo abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und BfM sowie Nein-Stimmen von Marburger Linken, MBL, FDP und Stadtverordneter Klee folgenden Beschluss:
Der Antrag wird für erledigt erklärt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen