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Ratsinformation
02.11.2012 - 12.11 Antrag der Fraktionen MBL und BfM betr. Hinwe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.11
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 02.11.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktionen MBL und BfM
- Federführend:
- 33 - Straßenverkehr
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen). Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen von MBL und BfM sowie Nein-Stimmen der übrigen Stadtverordneten folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen