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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

16.05.2013 - 14 Antrag der Piraten-Partei betr. Barrierefreihe...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Dr. Weber stellt den Antrag kurz vor. Herr Bürgermeister Dr. Kahle berichtet, dass sich der städtische Fachdienst Hochbau bereits ein Bild vor Ort gemacht habe, jedoch noch konkrete Ermittlungen zur Umsetzbarkeit und zu der Kostensituation etwaiger Maßnahmen erforderlich seien.

Durch Frau Sell und Herrn Dr. Weber wird der Antragstext in die nachfolgende Fassung geändert.

 

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Magistrat wird darum gebeten, im Rahmen der Haushaltsberatungen zu prüfen, ob Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können, damit

1.              ein barrierefreier oder wenigstens barrierearmer Zugang zum Ortenberggemeindehaus geschaffen und

2.              innerhalb des Hauses eine Behindertentoilette eingebaut werden kann.

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Abstimmungsergebnis:                                          Einstimmige Annahme des

                                                                                    geänderten Antrages

 

Aussprache wird nicht beantragt.

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