Seiteninhalt
Ratsinformation
16.05.2013 - 14 Antrag der Piraten-Partei betr. Barrierefreihe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Datum:
- Do., 16.05.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Piratenpartei
- Federführend:
- 65 - Hochbau
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Dr. Weber stellt den Antrag kurz vor. Herr Bürgermeister Dr. Kahle berichtet, dass sich der städtische Fachdienst Hochbau bereits ein Bild vor Ort gemacht habe, jedoch noch konkrete Ermittlungen zur Umsetzbarkeit und zu der Kostensituation etwaiger Maßnahmen erforderlich seien.
Durch Frau Sell und Herrn Dr. Weber wird der Antragstext in die nachfolgende Fassung geändert.
Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird darum gebeten, im Rahmen der Haushaltsberatungen zu prüfen, ob Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können, damit
1. ein barrierefreier oder wenigstens barrierearmer Zugang zum Ortenberggemeindehaus geschaffen und
2. innerhalb des Hauses eine Behindertentoilette eingebaut werden kann.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen