Seiteninhalt
Ratsinformation
24.05.2013 - 12.19 Antrag der Piraten-Partei betr. Barrierefreihe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.19
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 24.05.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Piratenpartei
- Federführend:
- 65 - Hochbau
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer (SPD). Der Antragstext ist im Bau- und Planungsausschuss auf folgende Fassung abgeändert worden:
Der Magistrat wird darum gebeten, im Rahmen der Haushaltsberatungen zu prüfen, ob Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können, damit
1. ein barrierefreier oder wenigstens barrierearmer Zugang zum Ortenberggemeindehaus geschaffen und
2. innerhalb des Hauses eine Behindertentoilette eingebaut werden kann.
In dieser Fassung empfiehlt der Bau- und Planungsausschuss die Zustimmung.
Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über die geänderte Antragsfassung abstimmen. Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird darum gebeten, im Rahmen der Haushaltsberatungen zu prüfen, ob Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können, damit
1. ein barrierefreier oder wenigstens barrierearmer Zugang zum Ortenberggemeindehaus geschaffen und
2. innerhalb des Hauses eine Behindertentoilette eingebaut werden kann.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
