Seiteninhalt
Ratsinformation
22.08.2013 - 13 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Datum:
- Do., 22.08.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
· Herr Meyer bezieht sich auf die in der letzten Sitzung angesprochene Werbeanlage der Firma Fischer im Bereich Kreuzung Cappeler Straße/Großseelheimer Straße/Zeppelinstraße. Die Werbeanlage sei inzwischen gedreht worden, befinde sich aber noch an Ort und Stelle. Er fragt, ob die Verwaltung hier noch tätig werde.
Herr Rausch sagt eine Prüfung und Mitteilung an den Fragesteller zu.
· Herr Meyer fragt nach den Ursachen für das Absterben verschiedener Bäume in der Universitätsstraße. Herr Bürgermeister Dr. Kahle nimmt hierzu Stellung und erläutert, dass die abgestorbenen Bäume im nächsten Pflanzzeitraum ersetzt werden.
· Der Vertreter der Piratenpartei, Dr. Weber, kritisiert die Vertagung des Antrags der Piratenpartei zur Satzungsänderung des Denkmalbeirats. Der Antrag bezieht sich auf eine gültige Satzung und muss, da er fristgerecht eingegangen ist, laut Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung innerhalb von vier Wochen nach Eingang im Ausschuss behandelt werden.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen