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Ratsinformation
30.08.2013 - 10 Stellplatzsatzungs-Entwurf
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.08.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 60 - Bauverwaltung und Vermessung
- Bearbeiter*in:
- Michaela Bauer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Volz, Fraktion B90/Die Grünen.
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Zustimmung zu dieser Vorlage.
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer, SPD-Fraktion. Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Zustimmung zu der Vorlage.
Weiterhin ist die Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, CDU-Fraktion. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mehrheitlich die Zustimmung.
Wie der Stadtverordnetenvorsteher berichtet, ist im Ältestenrat ein Aussprachewunsch vorgetragen worden. Die CDU-Fraktion verzichtet jedoch auf die Aussprache.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Nein-Stimmen der CDU und der FDP mit den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der in Anhang 2 beigefügte Stellplatzsatzungsentwurf vom 25.03.2013 wird einem Beteiligungsverfahren unterzogen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen