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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

04.11.2013 - 1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2014 mit de...

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Wortprotokoll

Der Ausschuss berät im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt die Produkte des Dezernats I (Stabsstellen, Fachbereich 1 und Fachbereich 3). Mit dem Finanzhaushalt wird jeweils der entsprechende Teil der Mittelfristigen Finanzplanung für den Zeitraum 2013 bis 2017 aufgerufen.

 

Von der Verwaltung sind anwesend:

 

Frau Kossel, (Fachdienst Technische Dienste), Frau Winter (Referat für die Gleichstellung von Frau und Mann), Frau Fründt und Herr Strümpfler (Fachdienst Sport), Herr Brinkmann (Kasse und Buchhaltung), Frau Werner und Herren Spuck und Rösler (Brandschutz), Frau Linda (Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz), Herr Liprecht (Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung), Herr Laumer (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit), Frau Dr. Pöttgen (Rechtsservice)

 

Nach einer Pause von 10:52 Uhr bis 11:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Schul- und Kulturausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete zusätzlich anwesend:

 

Frau Daser, Frau Dinnebier, Herr Köster-Sollwedel, Frau Röhrkohl, Frau Dr. Therre-Staal

 

Von der Verwaltung sind zusätzlich anwesend:

 

Frau Kohl-Hofmann und Frau Friebertshäuser (Fachdienst Schule), Herr Klinge (Fachdienst Bäder), Frau Wiegand (Stadtbücherei), Frau Fritz-Schäfer und Herr Ziech (VHS), Herren Dr. Laufner, Schneider und Zinser (Fachdienst Kultur)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte des Fachbereichs im Ergebnis- und Finanzhaushalt.

 

Im Anschluss berät der Haupt- und Finanzausschuss von 12:10 bis 12:35 Uhr unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Besprechungsraum der Organisationsabteilung die Personalkosten und den Stellenplan.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete zusätzlich anwesend:

 

Herr Sawalies, Frau Suntheim-Pichler, Herr Seitz

 

Von der Verwaltung sind zusätzlich anwesend:

 

Herren Fehlinger und N. Rausch (Prüfungsamt), Herr Hofmann und Frau Feußner (Fachbereich Zentrale Dienste), Frau Bohnke (persönliche Referentin des Oberbürgermeisters)

 

Nach der Mittagspause tagt der Haupt- und Finanzausschuss ab 14:00 Uhr gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften sowie dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschussses und den bereits genannten Stadtverordneten sind vom Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften sowie vom Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Frau Bauder-Wöhr, Herr Köster-Sollwedel, Frau Dinnebier, Frau Daser, Herr Jannasch, Frau Sell, Herr Brunnet, Herr Dehmel, Herr Schartner, Herr Heck, Herr Löwer (Stadtverordnetenvorsteher)

 

Von der Verwaltung sind anwesend:

 

Herren Gerber, Muth und Frau Kröpelin (Fachdienst Grundstücksverkehr), Herr Ruth und Frau S. Becker (Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung), Frauen U. Schmidt und Kühn, Herr Hagenbring (Stadtgrün, Klima- und Naturschutz), Herr Engelbach (Tiefbau), Herr Friedrich (Umwelt, Fairer Handel und Abfallwirtschaft) Frau Schmedes (Sanierungsbüro) Herr J. Rausch (Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt), Herr Pache (Fachdienst Hochbau), Herr Kulle (Stadtplanung)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte des Fachbereichs 6 im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt.

 

Nach einer Pause von 15:58 Uhr bis 16:10 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales, Jugend und Frauen sowie dem Jugendhilfeausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses und den bereits genannten Stadtverordneten sind folgende Stadtverordnete vom Ausschuss für Soziales, Jugend und Frauen sowie dem Jugendhilfeausschuss anwesend:

 

Herr Köster-Sollwedel, Herr Severin, Frau Daser, Frau Ackermann-Feulner, Herr Kissel, Frau Muth

 

Von der Verwaltung sind zusätzlich anwesend:

 

Herr Meineke (Fachbereich Kinder Jugend, Familie) Frau Siegel-Engelmann (Fachdienst Kinderbetreuung), Frau Munz-Weege und Frau Hofmann (Jugendförderung), Herr Wege und Frau Stein (Zentrale Jugendhilfedienste), Herr J. Schmidt und Frau Lamprecht (Soziale Dienste), Herrn Zentner (Arbeitsgelegenheiten, Verbundausbildung, Jugendberufshilfe), Frau Hühnlein und Herr P. Schmidt (Soziale Leistungen), W. Schmidt (Wohnungswesen)

 

Vom Stadtkirchenamt ist Herr Manz anwesend.

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte der Fachbereiche 4 und 5 im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt.

 

Alle gestellten Fragen werden beantwortet. Unterlagen sind nicht nachzureichen.

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