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Ratsinformation
01.11.2013 - 13.14 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.14
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 01.11.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 50 - Soziale Leistungen
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- vertagt
Für den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende, Stadtverordnete Dr. Perabo, Fraktion B90/Die Grünen. Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Zustimmung zu diesem Antrag.
Der Stadtverordnetenvorsteher gibt bekannt, dass der Ausländerbeirat und die Piratenpartei diesem Antrag beigetreten sind. Eine Aussprache zu der Vorlage wurde im Ältestenrat gewünscht.
Zur Vorlage sprechen der Stadtverordnete Seitz, Fraktion B90/Die Grünen und der Stadtverordnete Pfalz, CDU-Fraktion.
Angesichts der fortgeschrittenen Zeit stellt der Stadtverordnete Göttling, B90/Die Grünen, den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag zu vertagen, um in der nächsten Sitzung die Debatte führen zu können.
Gegen diesen Antrag wird aus dem Hause nicht gesprochen.
Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt bis zur Sitzung am 29. November.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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