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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

10.12.2013 - 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

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Wortprotokoll

Zu TOP 5, Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. Rad- und Fußwegschild (Vorlage: VO/27/2013), der Sitzung vom 19.11.2013 führt der Stadtverordnete Dr. Wiegand aus, dass mit dem Beschlusstenor „Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit für ein gemeinsames Rad- und Fußwegschild am Marbacher Weg zu prüfen“ nicht nur die Aufstellung des Schildes zu verstehen sei. Diese Formulierung sei missverständlich, sei aber so auch in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Mit dem Antrag sei die gemeinsame Nutzung des Weges durch Radfahrer wie Fußgänger gemeint. Der Vorsitzende des Ausschusses führt aus, führt aus, dass es seines Erachtens eine sinnvolle Praxis des Ausschusses sei, auch bei notwendigen Änderungen von Beschlussvorschlägen des KiJuPa, die ursprünglichen Formulierungen so weit wie möglich beizubehalten. Die durch den Stadtverordneten Herrn Dr. Wiegand angesprochene eigentliche Intention des Antrages sei der Straßenverkehrsbehörde mit der Bitte um Umsetzung in diesem Sinne weiterzuleiten.

 

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Die Niederschrift wird ohne Gegenstimmen angenommen.

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