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Ratsinformation
25.07.2014 - 13.12 Antrag der CDU- Fraktion betrifft: Kameras in ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.12
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.07.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 60 - Bauverwaltung und Vermessung
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende, Stadtverordneter Rink, SPD, anhand der Niederschrift.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu dieser Vorlage.
Wie der Stadtverordnetenvorsteher berichtet ist der Antrag auch im Ältestenrat am 24. Juli thematisiert worden. Er wurde einvernehmlich in einen Prüfantrag umgewandelt. Die neue Beschlussformulierung liegt allen Stadtverordneten vor.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Nein-Stimmen von BfM, FDP und Marburger Linken mit den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird beauftragt, bei den Renovierungsarbeiten an den Oberstadtaufzügen die Installation von Videokameras zur Überwachung zu prüfen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
