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Ratsinformation
17.10.2014 - 6 Marburger Ortsrech...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 17.10.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 10 - Personal und Organisation
- Bearbeiter*in:
- Heike Vogel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Für den Umweltausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. Musket, SPD-Fraktion.
Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Zustimmung zu dieser Vorlage. Aussprache wurde angemeldet.
Die Vorlage ist auch im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Es berichtet die Stadtverordnetenvorsteherin anhand der Niederschrift. Der Ausschuss empfiehlt ebenfalls mehrheitlich die Zustimmung.
Weiterhin hat auch der Haupt- und Finanzausschuss die Vorlage beraten. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, CDU-Fraktion. Auch der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mehrheitlich die Zustimmung.
Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Aussprache.
Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Range, CDU, Rink, SPD, Brunnet, CDU, Flohrschütz, Bündnis 90/Die Grünen, Sell, SPD, Schartner, FDP, Bürgermeister Dr. Kahle, Stötzel, CDU, Oberbürgermeister Vaupel und erneut Bürgermeister Dr. Kahle.
Nach Abschluss der Debatte erfolgt die Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen von SPD, B90/Die Grünen und Marburger Linken, sowie Nein-Stimmen von CDU, MBL, BfM und FDP und bei Enthaltung der Piratenpartei und einer Stimme der MBL folgenden Beschluss:
Die beigefügte Satzung über die Schaffung von Stellplätzen und Garagen sowie von Abstellplätzen für Fahrräder in der Universitätsstadt Marburg (Stellplatzsatzung) wird beschlossen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen