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Ratsinformation
17.10.2014 - 11.3 Antrag der CDU-Fraktion betr. Verbesserung der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 17.10.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 61 - Stadtplanung und Denkmalschutz
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Umweltausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. Musket, SPD-Fraktion.
Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung dieser Vorlage.
Die Vorlage ist auch im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Es berichtet der stellvertretende Vorsitzende, Stadtverordneter Nezi, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der Ausschuss empfiehlt ebenfalls mehrheitlich die Ablehnung des Antrages. Aussprache wurde angemeldet.
Weiterhin hat auch der Haupt- und Finanzausschuss die Vorlage beraten. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, CDU-Fraktion. Auch der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mehrheitlich die Ablehnung.
Im Rahmen der Aussprache sprechen die Stadtverordneten Stötzel, CDU, Hesse, SPD, Schalauske, Marburger Linke, Pfalz, CDU, sowie Oberbürgermeister Vaupel.
Nach der Debatte folgt die Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, Nein-Stimmen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linken und Piratenpartei sowie Enthaltungen von MBL, FDP und BfM folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
