Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk, SPD-Fraktion, eröffnet die Sitzung um 16:35 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Die form- und fristgerechte Ladung und Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung werden festgestellt. Gegen die Feststellungen wird aus der Stadtverordnetenversammlung kein Einwand vorgetragen.

Die stellv. Stadtverordnetenvorsteherin weist in einer kurzen Ansprache auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29. Januar 2010 hin, dem Städtebündnis „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ beizutreten. Als äußeres Zeichen der Umsetzung des Beschlusses wird das Rathaus jedes Jahr am 30. November grün angestrahlt. Dies wird auch in diesem Jahr von 17.00 bis 22.00 Uhr der Fall sein, um so an Inhalt und Ziel diese Kampagne zu erinnern.