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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

25.11.2014 - 1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2015/2016 m...

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Wortprotokoll

Der Ausschuss berät im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt die Produkte des Dezernates I (Stabsstellen, Fachbereich 1 Zentrale Dienste“ und Fachbereich 3 „Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz“). Mit dem Finanzhaushalt wird jeweils der entsprechende Teil der Mittelfristigen Finanzplanung für den Zeitraum 2014 bis 2018 aufgerufen.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind anwesend:

 

Von der Verwaltung sind anwesend:

 

Frau Winter (Stabsstelle für die Gleichberechtigung von Frau und Mann), Frau Dr. Engel (Stabsstelle Altenplanung), Frau Kossel, Herr Weiershäuser (Fachdienst Technische Dienste), Frau Preisler (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit), Herr Sprenger (Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung), Herr Brinkmann (Kasse und Buchhaltung), Frau Dr. Pöttgen (Rechtsservice), Herr Backes (Sportamt), Frau Linda (Fachbereichsleiterin Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz), Frau Werner und Herr Rösler (Fachdienst Brandschutz).

 

Ebenfalls anwesend ist Herr Hövel (Geschäftsführer Marburg Tourismus- und Marketing GmbH).

 

 

Die Frage nach der Nutzung des Naturwissenschaftlichen Technologiezentrums (NTZ) kann in der Sitzung nicht beantwortet werden. Die Antwort ist dem Protokoll beigefügt (Anlage1).

 

 

Die Erläuterungen zu den Kennzahlen im Fachbereich 3 „Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz“ sind dem Protokoll beigefügt (Anlage 2).

 

 

Nach einer Pause von 11:07 bis 11:15 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss zusammen mit dem Schul- und Kulturausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses und den bereits genannten Stadtverordneten sind folgende Stadtverordnete zusätzlich anwesend:

 

Herr Brunnet, Herr Köster-Sollwedel, Frau Röhrkohl, Frau Dr. Therre-Staal.

 

Von der Verwaltung sind zusätzlich anwesend:

 

Frau Kohl-Hofmann, Frau Friebertshäuser (Fachdienst Schule), Frau Fritz-Schäfer und Herr Ziech (Fachdienst VHS), Herr Hölzer (Stadtbücherei), Herr Dr. Laufner und Herr Schneider (Fachdienst Kultur), Frau Klinge und Herr Th. Schmidt (Stadthallenverwaltung), Herr Klinge (Bäderverwaltung).

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte des Fachbereichs 2Schule, Bildung, Kultur, Freizeit“ im Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt.

 

Nach einer Pause von 12:10 bis 12:25 Uhr berät der Haupt- und Finanzausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Besprechungsraum der Organisationsabteilung die Personalkosten und den Stellenplan.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete zusätzlich anwesend:

 

Frau Suntheim-Pichler und Herr Seitz.

 

Von der Verwaltung sind zusätzlich anwesend:

 

Herr Hofmann (Fachbereichsleiter Zentrale Dienste) Frau Feußner und Herr Finger (Personal-, Organisations- und Beteiligungsmanagement), Herr N. Rausch (Prüfungsamt).

 

Nach der Mittagspause tagt der Haupt- und Finanzausschuss ab 14:04 Uhr gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften sowie dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses und den bereits genannten Stadtverordneten sind vom Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften sowie vom Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Frau Dr. Lindemann, Herr Brunnet, Herr Jannasch, Frau Dr. Therre-Staal, Frau Bauder-Wöhr, Frau Dr. Perabo, Herr Dr. Wiegand, Herr Heck, Herr Köster-Sollwedel, Herr Selinka

 

Von der Verwaltung sind zusätzlich anwesend:

 

Herr J. Rausch (Fachbereichsleiter Planen, Bauen, Umwelt), Herr Engelbach (Tiefbau), Herr Ruth (Bauverwaltung und Vermessung), Herr Kulle und Frau Schmedes (Stadtplanung), Frau Kröpelin und Frau Becker (Gebäudewirtschaft und Grundstücksverkehr), Herr Kutsch und Herr Pache (Hochbau), Frau Kühn, Frau Becker und Frau Kempf (Stadtgrün, Klima- und Naturschutz), Frau Heinz und Herr Froch (Umwelt, Fairer Handel und Abfallbeseitigung).

 

Die Ausscsse beraten gemeinsam die Produkte im Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt des Fachbereichs 6Planen, Bauen, Umwelt“.

 

Nach einer Pause von 16:10 bis 16:20 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales, Jugend und Frauen sowie dem Jugendhilfeausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses und den bereits genannten Stadtverordneten sind folgende Stadtverordnete vom Ausschuss für Soziales, Jugend und Frauen sowie dem Jugendhilfeausschuss anwesend:

 

Frau Adsan, Herr Muth, Frau Dr. Lindemann, Herr Selinka, Herr Severin.

 

von der Verwaltung sind zusätzlich anwesend:

 

Herr W. Schmidt (Wohnungswesen), Herr Zentner (Arbeitsgelegenheiten, Verbundausbildung, Jugendberufshilfe), Herr P. Schmidt (Fachbereichsleiter Arbeit, Soziales und Wohnen) Frau Hühnlein und Herr Engler (Soziale Leistungen), Herr Meineke (Fachbereichsleiter Kinder, Jugend, Familie), Frau Stein und Frau Lambrecht (Kindertagesbetreuung), Frau Munz-Weege und Frau Hofmann (Jugendförderung) Herr Wege (Zentrale Jugendhilfedienste), Herr J. Schmidt (Soziale Dienste).

 

Vom Stadtkirchenamt ist Herr Manz anwesend.

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte der Fachbereich 4Arbeit, Soziales und Wohnen“ und 5Kinder, Jugend, Familie“ im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt.

 

Alle gestellten Fragen werden beantwortet. Weiterführende Erläuterungen werden mit dem Protokoll nachgereicht.

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