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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

19.12.2014 - 9 Verbesserung der Zuwegung zum Marburger Landgra...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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r den Umweltausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Volz, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion.

 

In der Diskussion wurde die Aufnahme der Notiz in das Protokoll gewünscht, dass auf der Grundlage eines kurvenfähigen Systems weiter geplant werden solle.

Der Antragstext wurde wie folgt ergänzt/geändert:

Satz 2 erhält folgende Fassung (Ergänzung kursiv und fett gedruckt):

 

Die Umsetzung einer modernen Aufstiegsanlage zum Landgrafenschloss auf der Grundlage der in der Machbarkeitsstudie favorisierten Trasse vom Haus Wettergasse 43 über das Grundstück Renthof 5 zum Landgrafenschloss wird auf der Grundlage des Aufstiegssystems WieLie vor dem Hintergrund der mit dem Betrieb des physikalischen Instituts verbundenen Einschränkungen in der Weise weiterverfolgt, dass eine spätere Realisierung ermöglicht wird. Die Pläne sollen zunächst einem öffentlichen Beteiligungsverfahren unterzogen werden.

 

Über die Sätze 1 + 4 sowie 2 + 3 der Vorlage wurde getrennte Abstimmung gewünscht:

Satz 1 und 4 werden einstimmig zur Annahme empfohlen.

Satz 2 und 3 werden mit 9 Ja-Stimmen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, MBL) gegen

1 Nein-Stimme (Marburger Linke) zur Annahme empfohlen.

 

Die Vorlage ist auch im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer, SPD-Fraktion.

Herr Oberbürgermeister Vaupel erläuterte die Vorlage und das weitere Vorgehen in Bezug auf die Umsetzung der bevorstehenden Maßnahmen. Zugleich ging er auf die in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr am 09.12.2014 ergangene Änderung der Ziffer 2 der Vorlage ein, wonach die dortige Passage „mit dem Aufstiegssystem WieLie wird“ ersetzt wird durch die neu einzufügende Passage wird auf der Grundlage des Aufstiegssystems WieLie“.

Es bestand Einvernehmen, analog der Vorgehensweise in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr in Bezug auf die getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 4 sowie 2 und 3 vorzugehen.

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.              Die als Anlage I beigefügte Ausarbeitung zur Verbesserung der Zuwegung zum Marburger Landgrafenschloss wird mit der Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Schrägaufzuges (Anlage II) und der Visualisierung einer möglichen Bergstation am Landgrafenschloss (Anlage III) zur Kenntnis genommen.

 

2.              Die Umsetzung einer modernen Aufstiegsanlage zum Landgrafenschloss auf der Grundlage der in der Machbarkeitsstudie favorisierten Trasse vom Haus Wettergasse 43 über das Grundstück Renthof 5 zum Landgrafenschloss wird auf der Grundlage des Aufstiegssystems WieLie vor dem Hintergrund der mit dem Betrieb des physikalischen Instituts verbundenen Einschränkungen in der Weise weiterverfolgt, dass eine spätere Realisierung ermöglicht wird. Die Pläne sollen zunächst einem öffentlichen Beteiligungsverfahren unterzogen werden.

 

3.              Der Magistrat wird beauftragt, unter Berücksichtigung der im Schreiben der Philipps-Universität Marburg vom 15. Okt. 2014 getroffenen Aussagen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau einer modernen Aufstiegsanlage zu schaffen.

 

4.              Die GeWoBau Marburg wird beauftragt, mit der Eigentümerin des Gebäudes Wettergasse 43 Kaufverhandlungen aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1 und 4:

Ja                                          SPD (4), B90/Die Grünen (2), CDU (2), Marburger Linke (1)

Nein                                          MBL (1)

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2 und 3:

Ja                                          SPD (4), B90/Die Grünen (2), CDU (2)

Nein                                          MBL (1), Marburger Linke (1)

 

Der Stadtverordnetenvorsteher lässt genau wie in den Fachausschüssen über die Vorlage abstimmen:

Zu den tzen 1 und 4:

Die Stadtverordnetenversammlung fasst gegen die Stimme der MBL-Fraktion mit den übrigen Ja-Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:

 

1.              Die als Anlage I beigefügte Ausarbeitung zur Verbesserung der Zuwegung zum Marburger Landgrafenschloss wird mit der Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Schrägaufzuges (Anlage II) und der Visualisierung einer möglichen Bergstation am Landgrafenschloss (Anlage III) zur Kenntnis genommen.

4.              Die GeWoBau Marburg wird beauftragt, mit der Eigentümerin des Gebäudes Wettergasse 43 Kaufverhandlungen aufzunehmen.

 

Zu den Sätzen 2 und 3:

Die Stadtverordnetenversammlung fasst gegen die Stimme der MBL-Fraktion und der Fraktion Marburger Linke mit den übrigen Ja-Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:

 

2.              Die Umsetzung einer modernen Aufstiegsanlage zum Landgrafenschloss auf der Grundlage der in der Machbarkeitsstudie favorisierten Trasse vom Haus Wettergasse 43 über das Grundstück Renthof 5 zum Landgrafenschloss wird auf der Grundlage des Aufstiegssystems WieLie vor dem Hintergrund der mit dem Betrieb des physikalischen Instituts verbundenen Einschränkungen in der Weise weiterverfolgt, dass eine spätere Realisierung ermöglicht wird. Die Pläne sollen zunächst einem öffentlichen Beteiligungsverfahren unterzogen werden.

 

3.              Der Magistrat wird beauftragt, unter Berücksichtigung der im Schreiben der Philipps-Universität Marburg vom 15. Okt. 2014 getroffenen Aussagen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau einer modernen Aufstiegsanlage zu schaffen.

 

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Anlagen zur Vorlage

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