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Ratsinformation
10.12.2014 - 4 Neugestaltung des Behindertenfahrdienstes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 10.12.2014
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 50 - Soziale Leistungen
- Bearbeiter*in:
- Kerstin Hühnlein
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Oberbürgermeister Herr Vaupel erläutert die Vorlage für den Magistrat und Frau Hühnlein, Behindertenhilfe im Fachdienst Soziale Leistungen, beantwortet Fragen der Mitglieder. Frau Mayer berichtet für den Behindertenbeirat.
Es wird vorgeschlagen, den Behindertenbeirat um eine Stellungnahme bezüglich der konkreten zukünftigen Vertragsbedingungen zu bitten, weil mögliche Anbieter sich auch der Initiative "Taxi?-aber sicher!" anschließen sollen.
Herr Severin bittet darum, mit der Einladung für die nächste Sozialausschusssitzung einen Kurzbericht über die Datenlage zu Nutzerinnen und Nutzern sowie Kosten des Behindertenfahrdienstes zu versenden.
Die Vorsitzende schlägt im Anschluss an die Diskussion zusammenfassend vor,
1. über den Tenor der Vorlage, die Kündigung des bestehenden Vertrages, abzustimmen sowie
2. die Vorlage zur Beratung und Stellungnahme an den Behindertenbeirat hinsichtlich der konkreten Vertrags- und Nutzungsbedingungen weiter zu leiten.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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