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Ratsinformation
10.02.2015 - 1 Einbringung der Änderungsanträge von Magistrat ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 10.02.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Änderungsanträge von Magistrat und Fraktionen waren zu Beginn der Sitzung ausgelegt. Der Vorsitzende ruft die einzelnen Listen wie folgt zur Erläuterung und zur Fragestellung auf:
Änderungsanträge des Magistrats, insgesamt 6 Listen (Haushaltssatzung 2015/2016, Ergebnishaushalt 2015, Ergebnishaushalt 2016, Ergebnishaushalt 2015/2016 – Zweckbindungsringe, Finanzhaushalt 2015, Finanzhaushalt 2016).
Oberbürgermeister Vaupel nimmt in der Liste Finanzhaushalt 2016 eine Streichung vor, und zwar auf Seite 5 (handschriftlich) Produktnummer 337010, Investitionsnummer I650.005.5 „Erneuerung an Feuerwehrhäuser“.
Änderungsanträge von SPD und Grünen, insgesamt 7 Blätter
Änderungsanträge von CDU
Änderungsanträge von Marburger Linke
Weitere Änderungsanträge liegen nicht vor.
Die zu den Listen gestellten Fragen werden beantwortet.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen