Die Stadt bemüht sich jedes Jahr zu verhindern, dass in der Oberstadt Silvesterfeuerwerk gezündet wird. Mit welchen Maßnahmen hat sie dies in diesem Jahr getan und würde sich an das Verbot gehalten?

In der Sylvesternacht halten sich in der Oberstadt mehrere tausend Anwohnerinnen und Anwohner, Passanten und Gäste der dort ansässigen Gaststätten auf. Zum großen Teil sind die Menschen alkoholisiert und führen Pyrotechnik mit sich. Dies führt zu einer besonderen Gefährdungssituation für eingreifende polizeiliche Kräfte. Ein Einsatz ohne polizeiliche Unterstützung ist für die Ordnungspolizei in einer solchen Situation nur eingeschränkt möglich.

Will man mit polizeilichen Mitteln verhindern, dass Pyrotechnik gezündet wird, müsste man in der gesamten Oberstadt ordnungspolizeiliche und polizeiliche Präsenz zeigen, was praktisch nicht zu gewährleisten ist

Dabei ist zu berücksichtigen, dass nicht nur am Schloss, auf dem Marktplatz oder auf dem Lutherischen Kirchhof Feuerwerkskörper gezündet werden. Pyrotechnik aller Art wird auch auf privaten Grundstücken und auf den anderen Straßen und Gassen zum Jahreswechsel gleichzeitig gezündet.

Zu dem sind nicht nur in der Oberstadt, sondern im gesamten Stadtgebiet Fachwerkhäuser vorhanden. Überall dort, wo Fachwerkhäuser, aber auch Kirchen, Krankenhäuser, Kinder- und Altersheime vorhanden sind, müsste polizeiliche Präsenz gezeigt werden, um dem Verbot nach der Sprengstoffverordnung zu kontrollieren. Dies ist in der Sylvesternacht unmöglich.

Da die Polizei in der Sylvesternacht landesweit zusätzlich mit vielen anderen Aufgaben, wie z. B. die Verhinderung und Verfolgung von Straftaten, Vermisstensachen und Verkehrsunfallaufnahmen betraut ist, muss die Polizei Prioritäten setzen.

Die Ordnungspolizei musste in dieser Nacht hauptsächlich dafür sorgen, dass die Rettungswege für Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge befahrbar blieben. Z. B. haben hunderte Fahrzeuge versucht, dass Schloss zu erreichen, obwohl dort nur begrenzt Parkplätze vorhanden sind. Ohne den Einsatz der Ordnungspolizei wäre das Schloss im Notfall weder von Rettungsfahrzeugen, noch von der Feuerwehr erreichbar gewesen.

Nicht erklärbar ist die fehlende Einsicht der Personen, die trotz Brandgefahr Feuerwerkskörper insbesondere in der Nähe von Fachwerkhäusern zünden. Mit einer Pressemitteilung und einer Beschilderung in der Oberstadt - auch am Schloss und dem Lutherischen Kirchhof - wurde deutlich auf die Gefahrensituation hingewiesen.

Ob sich in der Sylvesternacht mehr Personen an das Verbot gehalten haben als in den vergangenen Jahren, kann nicht eingeschätzt werden.