Seiteninhalt
Ratsinformation
27.02.2015 - 4.9 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Andrea Sunt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.02.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Welche Überlegungen werden seitens der Stadt angestellt, um für die leider wegen ständigen Verstoßes gegen das Durchfahrtsverbot notwendige Schranke am Obermarkt eine andere Lösung zu finden? Wegen mutwilliger Beschädigung muss diese oft kostenintensiv repariert werden. Darüber hinaus ist die Schranke touristisch wenig attraktiv.
Es antwortet Bürgermeister Dr. Kahle.
Die Gestaltung der Schranke ist mit der Unteren Denkmalschutzbehörde abgestimmt worden. Sie kann von der Feuerwehr, dem DBM und berechtigten Anliegern mit einem Schlüssel geöffnet werden. Der Schlüssel kann nur bei geschlossener Schranke wieder abgezogen werden. Daher ist die Schranke zur Durchsetzung des Durchfahrtsverbotes grundsätzlich gut geeignet.
Die Vandalismusschäden an der Schranke sind jedoch beispiellos, wären aber auch bei anderen Lösungen nicht auszuschließen. Bei einer Polleranlage wie am Hanno-Drechsler-Platz wären neben hohen Anschaffungskosten ständige Betriebskosten und bei Vandalismus auch deutlich höhere Reparaturkosten zu erwarten. Eine Viedeoüberwachung des öffentlichen Raumes wird aus datenschutzrechtlichen Gründen kritisch gesehen.
Durch Verstärkungen der Schranke ist es gelungen, dass die Schranke nicht mehr abgesägt und entwendet wird, wie es im Jahr 2013 der Fall war. Dadurch konnten die Reparaturkosten im Einzelfall deutlich gesenkt werden, allerdings ist die Häufigkeit der Vandalismusschäden im Jahr 2014 stark angestiegen (ca. 15 Fälle mit ca. 8.000 € Schaden). Meistens wird die Schranke durch Aufhebeln des Schlosses beschädigt und geöffnet. Hier wird noch nach einer Lösung gesucht, um auch diese Schwachstelle der Schrankenanlage zu beseitigen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen