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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

24.04.2015 - 4.9 Frage der Stadtverordneten Johanna Seelig Nr. 0...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

Bis zum 17.04.2015 wird eine Anwohnerbefragung zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie durchgeführt. Die Befragung ist anonym. Wer ist dafür verantwortlich? Warum wurden nur sieben Stadtteile ausgewählt? Wurden die entsprechenden Ortsbeiräte beteiligt? Welche Kosten sind dafür veranschlagt?

 

 

Da die Fragestellerin heute nicht anwesend ist, wird die Kleine Anfrage schriftlich mit dem Protokoll beantwortet.

 

Zuständiger Dezernent: Oberbürgermeister Vaupel.

 

 

Die Anwohnerbefragung zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie geschieht im Rahmen eines Förderprogrammes des Landes Hessen und der Europäischen Union mit Zuschüssen zu den städtischen Aufwendungen in Höhe von 50 % der voraussichtlichen Gesamtkosten von jetzt 1,2 Mio. €. (Anmerkung für 01: Die ursprüngliche Kostenkalkulation, die im Haushalt steht (1,5 Mio. €) wurde im Rahmen der Ausschreibung unterschritten.)

Diese Anwohnerbefragung ist eine Auflage aus dem entsprechenden Bewilligungsbescheid und damit Bedingung für die Auszahlung der Fördermittel. Selbstverständlich ist die Befragung aus Gründen des Datenschutzes anonym durchzuführen. Weiterhin ist in dem Bewilligungsbescheid geregelt, dass keine Vollerhebung sondern eine repräsentative Stichprobenerhebung in ausgewählten Gebieten durchzuführen ist, was letztlich auch kostengünstiger ist. Dafür wurden die Stadtteile Cappel, Cyriaxweimar, Dagobertshausen, Elnhausen, Haddamshausen, Moischt und Ronhausen ausgewählt. Die Ortsvorsteher dieser Stadtteile wurden rechtzeitig vor Beginn der Befragung durch ein von OB Vaupel und BM Dr. Kahle unterzeichnetes Schreiben unter Beifügung der vollständigen Befragungsunterlagen (Anschreiben und Fragebogen) informiert. Die Kosten für die Befragung belaufen sich auf 20.944 €, was in Anbetracht der genannten Fördermittel in Höhe von rund 600  T € gut angelegtes Geld ist. Im Herbst 2015 ist nach der Umstellung auf die LED-Beleuchtung die Befragung gemäß Bewilligungsbescheid zu wiederholen. Diese zweite Befragung ist in den Kosten von 20.944 € bereits enthalten.

 

 

 

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