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Ratsinformation
29.05.2015 - 12.1 Antrag der CDU-Fraktion betr. Parkraumerweiterung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 29.05.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 61 - Stadtplanung und Denkmalschutz
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird gemeinsam beraten mit dem TOP 12.4 – Antrag Marburger Linke betr. Kein Parkhaus auf dem Sparkassen-Parkplatz in der Universitätsstraße
Für den Umweltausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Volz, Fraktion B90/Die Grünen. Der Umweltausschuss empfiehlt mehrheitlich die Ablehnung der Vorlage.
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer, SPD-Fraktion. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ebenfalls die Ablehnung dieser Vorlage.
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Stadtverordnetenvorsteher anhand der Niederschrift. Es wird die Ablehnung empfohlen.
Im Rahmen der Aussprache sprechen die Stadtverordneten Range, Schalauske, Stompfe, Volz, Hussein und Stötzel. Für den Magistrat spricht der Oberbürgermeister.
Der Stadtverordnetenvorsteher lässt zunächst über den Antrag 12.1 abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen von CDU, MBL und FDP sowie Nein-Stimmen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linken und Piratenpartei folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen