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Ratsinformation

Auszug - Verschiedenes  

Öffentliche Sitzung des Schul- und Kulturausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Hohe Kante, Barfüßerstraße 50, Eingang Hofstatt
Ort: 35037 Marburg
 
Wortprotokoll
Beschluss

a)      Nach einleitenden Worten von Frau Dr. Weinbach stellt sich Frau Tine Faber, die neue Fachdienstleiterin des Erwin-Piscator-Hauses im Schul- und Kulturausschuss vor.

b)      Frau Dr. Weinbach informiert über den derzeitigen Stand des Streikes der Erzieher/-innen in den Betreuungseinrichtungen.

c)      Sie berichtet weiterhin, dass aktuell eine Information des Hessischen Kultusministeriums eingegangen ist, nachdem die ursprünglich strittige Zuweisung von Ganztagsmitteln an die Elisabethschule und die Richtsberg-Gesamtschule entsprechend der Antragstellung der Stadt Marburg erfolgt ist.

d)      Am 28. Mai 2015 findet die Eröffnung der Rechtsextremismus-Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung auf der Empore des Stadtverordneten-Sitzungssaals statt.

e)      Herr Drude berichtet, dass für die bisher nicht versorgten minderjährigen Flüchtlinge eine weitere Intensivklasse am Standort Emil-von-Behring-Schule zum 01.06.2015 eingerichtet wird. Es gibt ergänzende Wortbeiträge von Herrn Seitz, Herrn Drude und Frau Dr. Weinbach.

f)        Frau Therre-Staal regt an, die Unterlagen zu Vorlagen, die vertagt wurden, nicht erneut zu versenden, wobei Herr Range darum bittet, das dies dann in der Einladung entsprechend vermerkt wird.

g)      Herr Dr. Weber fragt nach, ob es Anfragen zur Rückerstattung der Entgelte während der Streiktage gibt. Frau Dr. Weinbach und Herr Sommer weisen darauf hin, dass es zumindest im Bereich der Betreuungsangebote keine nennenswerten Anfragen gibt, sicherlich aber nach Ende des Streiks Lösungen gefunden werdenssen.

h)      Herr Range bittet in Zukunft um Prüfung, ob eine Sitzung durchgeführt werden muss, wenn lediglich zwei Kenntnisnahmen auf der Tagesordnung stehen.

Frau Dinnebier begründet die Durchführung mit dem Umstand, dass im Juni keine Sitzung stattfindet und die Angelegenheiten dadurch nicht zeitnah tten behandelt werden können. Grundsätzlich sagt sie aber r solche Fälle eine Prüfung zu.


 

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