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Ratsinformation
21.01.2016 - 10 Antrag der ‚Bürger für Marburg‘ betr. Konzept z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Do., 21.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der BfM
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Suntheim-Pichler begründet den Antrag und verweist insbesondere auf die Eigenschaft des Lokschuppens als Kulturdenkmal. Frau Sell schlägt für die SPD-Fraktion eine Ergänzung des vorgelegten Antrages dahingehend vor, dass für das gesamte Areal die bereits vorhandenen Planungen und Konzepte nochmals dargestellt werden sollen, um ein schlüssiges Gesamtkonzept vorbereiten zu können. Der konkrete Formulierungsvorschlag ist nachfolgend dargestellt.
Ein zwischenzeitlicher Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Uchtmann, den Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion nicht weiter zu beraten, wird mit den Stimmen von SPD und B90/Die Grünen abgelehnt.
Herr Bürgermeister Dr. Kahle und Herr Kulle berichten über die geführten Gespräche mit etwaigen Nutzungsinteressenten, die bestehenden Nutzungsverhältnisse und insbesondere die vorhandenen baulichen Schäden an Lokschuppen und Werkstattgebäude. Zudem werden Fragen über den gezahlten Kaufpreis des Geländes und etwaige finanzielle Förderungsmöglichkeiten beantwortet.
Zunächst wird über den eingebrachten Antrag der SPD-Fraktion (Änderung des Betrefftextes und Einfügung der Nr. 2) abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
JaSPD (4), B90/Die Grünen (2), CDU (2), Marburger Linke (1)
NeinMBL (1)
Der Ausgangsantrag der BfM-Fraktion wird somit um die betr. Passagen ergänzt und zur Abstimmung eingebracht.
Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Änderung des Betrefftextes in:
Antrag der Bürger für Marburg betreffend Konzept zur Sicherung des Lokschuppens und des Waggonhallenareals
Beschlussvorschlag:
1.Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Sicherung des Industriedenkmals Lokschuppen vorzulegen.
2.Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten, die bereits vorhandenen Planungen und Konzepte gesammelt darzustellen, so dass deutlich wird, wie ein Gesamtkonzept sowohl baulich als auch verkehrlich und nutzerorientiert aussehen kann. Dabei sind auch folgende Aspekte mit zu berücksichtigen:
- Verkehrskonzept für eine barrierefreie Anbindung
- Beteiligung der Bürger(innen) an der Planung
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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