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Ratsinformation
08.09.2016 - 12 Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Instandsetzun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Do., 08.09.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Bürgermeister Dr. Kahle stellt das voraussichtliche Kostenvolumen der angesprochenen Maßnahmen vor. Angesichts der aktuellen Haushaltslage ergeht auf Vorschlag von Herrn Bürgermeister Dr. Kahle und Frau Rembas der nachfolgende Änderungsvorschlag, der seitens der Antrag stellenden Fraktion übernommen wird.
Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in absehbarer Zeit die größtenteils gefährlich verschobenen oder abgesackten Stufen und den teilweise stark beschädigten Asphaltbelag des Heugäßchens in Stand zu setzen, die Beleuchtung zu verbessern und für einen Grünschnitt zu sorgen. Sollten die finanziellen Mittel ob der schlechten Haushaltslage dafür nicht ausreichen, wird darum gebeten, zumindest die beschädigten Stufen wieder in Stand zu setzen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
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