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Ratsinformation
16.09.2016 - 30.10 Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Instandsetz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 30.10
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 16.09.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet der Vorsitzendem, Stadtverordneter Meyer. Der Antrag wurde dort geändert. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der geänderten Antragsfassung zuzustimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung schließt sich dem Ausschussvotum an und fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird aufgefordert, in absehbarer Zeit die größtenteils gefährlich verschobenen oder abgesackten Stufen und den teilweise stark beschädigten Asphaltbelag des Heugäßchens instand zu setzen, die Beleuchtung zu verbessern und für einen Grünschnitt zu sorgen. Sollten die finanziellen Mittel ob der schlechten Haushaltslage dafür nicht ausreichen, wird darum gebeten, zumindest die beschädigten Stufen wieder instand zu setzen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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