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ALLRIS - Auszug

16.12.2016 - 11.17 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Verbe...

Beschluss:
geändert beschlossen
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r den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. McGovern. Der Antrag wurde dort geändert. Der geänderten Fassung empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich die Zustimmung.

 

Der geänderte Antrag ist weiterhin im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften vorberaten worden. Es berichtet die stellv. Vorsitzende, Stadtverordnete Bauder-Wöhr. Der Ausschuss empfiehlt ebenfalls mehrheitlich den Antrag anzunehmen

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt die geänderte Antragsfassung zur Abstimmung. Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit den Stimmen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linke, BfM und dem Vertreter der Piratenpartei gegen die Stimmen der FDP/MBL-Fraktion bei Enthaltung der CDU folgenden Beschluss:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die mit Bürgerbeteiligung beschlossene Rahmenplanung des Verkehrskonzepts Nordstadt unter Berücksichtigung der Auswertung des Verkehrsversuchs Nordstadt weiter voranzutreiben und damit die für die Verkehrsberuhigung in der Elisabethstraße vorgesehenen Maßnahmen umzusetzen.

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