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Ratsinformation
23.03.2017 - 6 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gesic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 23.03.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Der Ortsbeirat Waldtal hat zum Antrag entsprechend Stellung genommen, welche nunmehr vorgetragen wird.
Um der zeitgleichen Beratung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr und einer daraus resultierenden Beschlusslage nicht entgegen zu stehen, wird vorgeschlagen, im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften einen Antrag auf Nichtbefassung wegen Zuständigkeit der Antragsintentionen in einem anderen Ausschuss des Parlamentes zu fassen. Hierzu ergeht einstimmige Zustimmung, so dass eine Beschlussfassung im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften nicht mehr erforderlich ist.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
905,4 kB
|
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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