Seiteninhalt
Ratsinformation
05.05.2017 - 11.14 Berichtsantrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Aff...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.14
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 05.05.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:40
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Antrag wurde dort nach Erläuterung des Sachverhaltes durch den Oberbürgermeister per Geschäftsordnungsantrag für erledigt erklärt.
Stadtverordnetenvorsteherin Wölk erteilt dem Stadtverordneten Dr. Uchtmann das Wort für eine Stellungnahme der antragstellenden Fraktion. Im Anschluss berichtet Oberbürgermeister Dr. Spies ausführlich in der Angelegenheit.
Nach dem Bericht des Oberbürgermeisters lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Erledigterklärung des Antrages abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja:SPD, CDU, BfM
Nein:B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL, Piratenpartei
Enthaltung:keine
Der Antrag ist damit für erledigt erklärt.
Da Fragen von Stadtverordneten an den Oberbürgermeister zu seinem Bericht durch die Stadtverordnetenvorsteherin nicht zugelassen werden, erklären die Stadtverordneten Köster-Sollwedel und Kula schriftlich gegenüber der Stadtverordnetenvorsteherin nach Ablauf der Sitzung außerhalb der Tagesordnung eine persönliche Erklärung abgeben zu wollen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen