Frau Suntheim-Pichler stellt den Antrag vor. Herr Jannasch erklärt, dass die CDU-Fraktion diesem Antrag beitritt.

Herr Bürgermeister Dr. Kahle empfiehlt den Antrag stellenden Fraktionen, den letzten Absatz des Beschlussvorschlages wie folgt zu gestalten:

“Das Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Oberstadt als einen lebenswerten und zukunftssicheren Stadtteil unter den Aspekten Wohnen für alle, Handel und Tourismus weiter zu entwickeln.“

Dieser Vorschlag wird durch die Antrag stellenden Fraktionen übernommen und der Antrag entsprechend verändert.

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

Der Magistrat wird beauftragt, gegebenenfalls unter der Hinzunahme eines externen Dienstleisters und in enger Kooperation mit den lokalen Akteuren und dem Ortsbeirat ein Stadtteilentwicklungskonzept innerhalb des nächsten Jahres zu erarbeiten.

Hierbei sollen ökologische und wirtschaftliche Belange, der Denkmalschutz, die Barrierearmut, Aspekte einer gesunden Stadt, die Entwicklung von Stadtgrün, Wohnraum, Verkehr und Parkplätze Berücksichtigung finden.

Zur Finanzierung soll die Aufnahme dieses Projektes in das Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ beantragt und / oder ggfls. Investoren gewonnen werden.

Das Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Oberstadt als einen lebenswerten und zukunftssicheren Stadtteil unter den Aspekten Wohnen für alle, Handel und Tourismus weiter zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis:Einstimmige Annahme des

geänderten Antrages

Aussprache wird nicht beantragt.

Protokollnotiz:

Der Magistrat versteht den Antragsinhalt so, dass zunächst eine Bestandsaufnahme mit den Lokalen Akteuren vorgenommen wird und danach ein Bericht zur Abstimmung des weiteren Verfahrens im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften erfolgt.