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Ratsinformation
29.09.2017 - 17.15 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17.15
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 29.09.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:39
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Antrag zuzustimmen. Aussprache wurde beantragt.
Weiterhin berichtet der Stadtverordnete Pfalz für den Haupt- und Finanzausschuss. Auch dieser empfiehlt mehrheitlich die Zustimmung zu dem Antrag.
Die angemeldete Aussprache zieht der Stadtverordnete Pfalz für die CDU-Fraktion zurück. Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt daraufhin den Antrag zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Magistrat wird aufgefordert, eine Informationsbroschüre zum Thema Graffiti mit Informationen, Tipps zur Beseitigung von Grafitti und Adressen nach dem Vorbild der Informationsbroschüre des Ordnungsamts Düsseldorf aufzulegen und den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Ja:SPD, CDU, BfM
NeinB90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL
Enthaltung:keine
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1,3 MB
|
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
