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Ratsinformation
15.12.2017 - 15.2 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Radwe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15.2
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 15.12.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:35
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. McGovern. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen. Die Fraktion B90/Die Grünen ist dort dem Antrag beigetreten.
Für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet die stellv. Vorsitzende, Stadtverordnete Bauder-Wöhr. Dort wurde sich nach einem entsprechenden Geschäftsordnungsantrag mit dem Antrag nicht befasst.
Weiterhin berichtet der Stadtverordnete Pfalz, Vorsitzender der Haupt- und Finanzausschusses von der dortigen Vorberatung. Der Ausschuss empfiehlt ebenfalls mehrheitlich die Ablehnung des Antrages. Aussprache wurde angemeldet. An dieser beteiligen sich die Stadtverordneten Schwarz, Dr. Longo, Brunnet, Dr. McGovern und Oberbürgermeister Dr. Spies.
Nach Beendigung der Aussprache lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag abstimmen mit folgendem Ergebnis:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen