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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

14.06.2018 - 5.3 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Nach Vorstellung des Antragstextes durch Herrn Heck und kurzer Stellungnahme einzelner Stadtverordneter wird die planungsrechtliche Vorgeschichte des beantragten Bereiches kurz dargestellt. Auf Grund der Vielzahl der in diesem Verfahren gefassten Beschlüsse und Handlungen sagt Herr Oberbürgermeister Dr. Spies zu, die Stellungnahme des Magistrats zu diesem Antrag ebenfalls als Anlage zum Protokoll der heutigen Sitzung beizufügen.

 

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, den Beschluss - VO/1065/2012 für den Bereich „Sonnenhang/Auf der Eich“ im Stadtteil Marbach einen Bebauungsplan mit dem Ziel aufzustellen, Wohnbauland auszuweisen, umzusetzen.

Vorab sollen hierzu alle rechtlichen Grundlagen geprüft und festgestellt werden.

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