Die zur Fragestunde eingereichten kleinen Anfragen Nr. 1 bis 12 und 14 bis 17 sowie einzelne Nachfragen werden durch die zuständigen Dezernenten wie folgt beantwortet:

Kleine Anfrage Nr. 01

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Sind dem Magistrat und den Schulleitungen Fälle von religiös motiviertem Mobbing an Marburger Schulen in den letzten 12 Monaten bekannt?

Stellungnahme/Antwort:

Eine Umfrage bei den Marburger Schulen hat ergeben, dass es einen Fall gegeben hat, in dem ein muslimischer Schüler andere Schüler/-innen als Ungläubige bezeichnet hat, mit dem Ziel, diesen Schülerinnen und Schülern ein schlechtes Gewissen zu bereiten. Hier hat es Gespräche mit den Eltern und natürlich dem Schüler gegeben.

Weitergehende Fälle wurden uns nicht rückgemeldet.

Kirsten Dinnebier

Stadträtin

Kleine Anfrage Nr. 02

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Kann der Magistrat Auskunft geben, ob es zutreffend ist, dass Frau Prof. Dr. B. Westle, Professorin für Methoden der Politikwissenschaft und empirischen Demokratieforschung an der Marburger Philipps-Universität sich kritisch über die vom Magistrat in Auftrag gegebene Bürger/innenumfrage und deren im Februar 2018 veröffentlichten Ergebnisse geäußert hat und wenn ja, wie hat der Magistrat darauf geantwortet?

Stellungnahme/Antwort:

Frau Prof. Dr. Westle hat sich kritisch über die von der studentischen Unternehmensberatung Phlink im Auftrag der Stadt Marburg durchgeführte Umfrage geäußert. Der Magistrat hat zu den Kritikpunkten ausführlich Stellung bezogen und befindet sich dazu in einem Briefwechsel mit Frau Prof. Dr. Westle.

Dr. Thomas Spies

Oberbürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 03

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Wie viel Geld wurde für die Unterstützung der Anschaffung privater OpenWRT-Router für das Marburger Freifunknetz abgerufen und können aktuell noch Fördergelder in Anspruch genommen werden?

Stellungnahme/Antwort:

Seit Beginn des Förderprogramms am 1.11.2016 wurden 16 Förderanträge abschließend bearbeitet:

• davon wurden 13 positiv beschieden; Fördersumme: 758,78 EUR
• 3 Förderanträge wurden abgelehnt: Grund in allen drei Fällen war die Anschaffung eines nicht förderfähigen Gerätes gemäß der Liste unter https://marburg.freifunk.net/forderfahige-gerate/

Zwei neuere Anträge aus 2018 befinden sich derzeit noch in der Bearbeitung.

Derzeit können weitere Fördergelder in Anspruch genommen werden; aktuell wird seitens FD 15 erarbeitet, inwiefern die Grundannahmen für die Richtlinie hinsichtlich des Stands der Technik und der Flächenabdeckung noch bestehen und ob die Förderrichtlinie überarbeitet werden muss.

Dr. Thomas Spies

Oberbürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 04

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Ist der Magistrat mit der Zusammenarbeit mit dem Unternehmen Nextbike zufrieden und wie verläuft der Ausbau des Fahrradverleihsystems mit dem Unternehmen? Viele Kommunen und Studierendenvertretungen berichten zunehmend von Problemen hinsichtlich der Zuverlässigkeit der Einhaltung von vertraglich zugesicherten Modalitäten.

Stellungnahme/Antwort:

Der Magistrat der Stadt Marburg führt bei Bedarf Abstimmungen mit Nextbike durch – seitens der beteiligten Fachdienste (33 - Straßenverkehrsbehörde sowie 69 - Umwelt- und Naturschutz) wird mitgeteilt, dass die Zusammenarbeit mit dem Fahrradverleih nextbike stets offen, freundlich und mit gutem Ergebnis stattfinden. Auch kurzfristige Mailanfragen werden umgehend beantwortet.

Die Abstimmungen über die Ausweitung der Fahrradanzahl sowie Festlegung von Stellplätzen erfolgt im Zuständigkeitsbereich der Stadt Marburg ohne Probleme, selbst unsere Wünsche für die Ergänzung von Stellplätzen auf dem Gelände der Universität (hier: Neue Universitätsbibliothek) werden umgehend aufgegriffen und umgesetzt.

Auch notwendige Abstimmungen bei kurzfristig notwendigen Verlegungen (wie z.B. bei Baustellen) finden unproblematisch statt.

Noch nicht abgeschlossen sind allerdings die Kennzeichnungen der Stellplätze sowie deren Ausstattung mit Radabstellanlagen – hier ist Nextbike tatsächlich im Verzug. Praktisch wirkt sich dies allerdings aus unserer Sicht nicht aus, denn die Zugangs-App weist die richtigen Standorte der Entleih- und Abgabestellen aus und auch vor Ort befindet sich zumindest eine provisorische Kennzeichnung. Hier sieht die Studierendenvertretung (AStA der Phillips-Universität) noch deutlichen Handlungs- und Verbesserungsbedarf.

Wieland Stötzel

Bürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 05

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Könnte der DBM – sofern ein solches Gerät verfügbar ist – in regelmäßigen Abständen die Ortsteile mit einer Häckselmaschine anfahren, um illegale Grünschnittablagerungen in den Gemarkungen zu verhindern?

Stellungnahme/Antwort:

In Marburg ist das System der „Grünen Karte“ für die legale Entsorgung von Grünschnitt installiert. Grünschnitt kann über die „Grüne Tonne“ (Die Stückzahl der Gefäße kann ohne zusätzliche Kosten nach Bedarf erhöht werden), und größere Mengen an Baum- und Heckenschnitt über die "Grüne Karte" legal entsorgt werden, sofern das Grundstück an die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung der Stadt Marburg angeschlossen ist. Jede angefangene Wagenladung (jeweils 8 cbm) kostet 6,80 Euro.

Der DBM verfügt über einen Anbauhäcksler, der je nach Bedarf an einen Schlepper montiert werden kann. An- und Abbauzeit betragen jeweils ca. 1,5 Mannstunden. Mit dem Häcksler können Schnitt- und Aststärken bis zu ca. 5 cm Durchmesser / max. 20 cm Astumfang gehäckselt werden.

Die Abholung/Entsorgung illegaler Grünschnittablagerungen wird vom FD 32 Gefahrenabwehr beim DBM beauftragt. Das Problem der illegalen Grünschnittablagerung stellt aber kein spezielles Problem der Ortsteile dar, sondern betrifft die gesamte Stadt Marburg. Sie fallen vor allem in der Vegetationsperiode zwischen Frühjahr und Herbst an und somit in der Vogelbrutzeit. Bei der Entsorgung illegaler Grünschnitt-/Gehölzablagerung sollte daher auf eventuell in der illegalen Geästablagerung vorhandene Vogelnester geachtet werden bzw. generell die Vogelschutzzeit berücksichtigt werden, sofern keine Gefährdung der Verkehrssicherheit vorliegt.

Sofern eine weitere, wie gefragt, neben den bereits vorhandenen Möglichkeiten regelmäßige Entsorgung von Grünschnitt erfolgen soll, müssen die hierfür notwendigen Mittel im Haushalt der Stadt Marburg Berücksichtigung finden.

Wieland Stötzel

Bürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 06

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Wie unterstützt der Magistrat die Einrichtung, Pflege und Vermarktung von Wanderwegen im Stadtgebiet?

Stellungnahme/Antwort:

Der Fachdienst Klimaschutz, Stadtgrün und Friedhöfe betreut die mit A, B, C, D gekennzeichneten Wanderwege im Stadtgebiet.

Hier gibt es einen Auftrag an den 2. Arbeitsmarkt jährlich in Höhe von 18.850,00 €. Dieser beinhaltet:

­          die Kennzeichnung der o. g. Wege,

­          kleinere Instandsetzungsmaßnahmen, Meldung größerer Schäden an den Fachdienst,

­          Sichtkontrolle der Schutzhütten und der Bänke und Meldung an den Fachdienst.

Die Marburg Stadt und Land Tourismus GmbH (MSLT) betreut und bewirbt die durch Marburg gehenden zertifizierten Prädikatswege (Lahnwanderweg, Burgwaldpfad). Den Lahn-Dill-Berglandpfad betreut der Naturpark Lahn-Dill-Bergland, er wird von der MSLT beworben, ebenfalls der Hugenotten- und Waldenserpfad, der wiederum vom Hugenotten- und Waldenser-Verein betreut wird.

Für alle Prädikatswanderwege und Wanderwege von überregionaler Bedeutung des gesamten Landkreises wurde das bestehende Wanderinformationsportal vor der Elisabethkirche (als einem wichtigen Wanderknotenpunkt) von der MSLT im Oktober 2017 überarbeitet und neu konzipiert.

Im März 2018 hat die MSLT eine Broschüre zu vier Wanderwegen um Marburg („Marburg erwandern“) herausgegeben. Hier wurden bestehende stadtnahe Wanderwege zu Rundtouren-Vorschlägen ergänzt und konzipiert.

Wieland Stötzel

Bürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 07

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Wieviele Fahrradabstellplätze gibt es an den weiterführenden Schulen in Marburg bislang und gibt es eine konkrete Bedarfsanalyse, auf der basierend die Planungen zur künftigen Entwicklung fußen?

Stellungnahme/Antwort:

Eine Umfrage bei den weiterführenden Schulen hat ergeben, dass es knapp 600 Fahrradabstellplätze an den Schulen gibt. Eine weitere Bedarfsanalyse zur künftigen Entwicklung gibt es nicht. Der Magistrat reagiert vielmehr auf die kommunizierten Bedarfe der Schulen und sucht wenn notwendig nach Lösungen, das Stellplatzangebot zu erweitern. So zuletzt beispielsweise geschehen im Rahmen des BiBaP mit der Erweiterung und dem Ausbau von Fahrradabstellanlagen an der Elisabethschule, dem Gymnasium Philippinum und den Kaufmännischen Schulen; in diese Planungen waren die Schulen eingebunden.

Kirsten Dinnebier

Stadträtin

Kleine Anfrage Nr. 08

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Vor etwa einem Jahr wurden die Gesamtkosten der Stadthalle nach Presseinformationen mit 43, 3 Millionen Euro beziffert. Ist es dabei geblieben und sind alle Arbeiten abgeschlossen? Wenn nicht, was steht noch aus und welche Kosten sind noch zu erwarten?

Stellungnahme/Antwort:

Die Arbeiten der ausführenden Firmen wurden bis auf verschiedene Mängelbeseitigungsmaßnahmen abgeschlossen. Es stehen noch Schlusszahlungen aus. Darüber hinaus gibt es mit Planern und ausführenden Firmen juristische Auseinandersetzungen über Werklohn- und Honorarforderungen deren Ausgang derzeit noch ungewiss ist. Die endgültige Kostenfeststellung liegt aus diesem Grunde noch nicht vor. Zur Zeit wird für Herbst 2018 ein abschließender Bericht erarbeitet, der detailliert Auskunft geben wird über die Kosten im Projekt.

Wieland Stötzel

Bürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 09

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Gibt es im Magistrat Überlegungen zum Umgang mit Straßenbeiträgen, wenn, wie zu erwarten, der Zwang zu Ihrer Erhebung durch die Kommunen aufgehoben wird?

Stellungnahme/Antwort:

Die Universitätsstadt Marburg verfügt zur Refinanzierung der Kosten des Um- und Ausbaues von Straßen bereits seit dem Jahr 1984 über eine dementsprechende Beitragssatzung nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG). Mit diesem Instrument wurden in der Vergangenheit überwiegend gute Erfahrungen gemacht, was nicht zuletzt an dem grundsätzlichen Gedanken einer Abgeltung von ausbaurechtlichen Vorteilsmerkmalen im Rahmen einer unmittelbaren Gegenleistung in Form von Beitragsentrichtungen in Zusammenhang zu bringen ist.

Die Stadt hat sowohl bei der Einführung der Wiederkehrenden Beiträge ab 01.01.2013 als auch im Rahmen der kürzlich im Landtag verlaufenden Diskussion, die aktuelle Fassung des KAG von einer „Soll“-Vorschrift in eine „Kann“-Vorschrift zu ändern, die jeweiligen Vor- und Nachteile abgewogen. Ergebnis war, bei der bewährten Vorgehensweise einer Einzelfallabrechnung zu bleiben.

Der Magistrat vertritt nach wie vor die Devise, die entstehenden Kosten notwendiger Um- und Ausbaumaßnahmen von Straßen über das Prinzip des Vorteilsausgleichs bei den Eigentümern von Grundstücken mit unmittelbarer Inanspruchnahmemöglichkeit anteilig anzufordern. Dies dient sowohl der Beitragsgerechtigkeit als auch der Requirierung von Finanzmitteln für Straßenerneuerungsmaßnahmen.

Wieland Stötzel

Bürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 10

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Mit welchen Maßnahmen beabsichtigt der Magistrat Belästigungen der Anwohner durch Nutzer des Northampton-Parks zukünftig zu minimieren?

Stellungnahme/Antwort:

Breits seit Ende Mai werden mit deutlich vermehrten Kontrollen im Northamptonpark die Belästigungen für die Anwohner in den Abend- und Nachtstunden wirkungsvoll reduziert. 

Wieland Stötzel

Bürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 11

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Wie hat sich die Jugendkriminalität in den letzten Jahren entwickelt und wie haben sich welche präventiven Maßnahmen (u.a. der Jugendhilfe) ausgewirkt?

Stellungnahme/Antwort:

Die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 11 beinhaltet einen erheblichen Rechercheaufwand und ist aufgrund der hohen Belastung in den zuständigen Fachdiensten im FB 5 vor der Sommerpause nicht zu bearbeiten.

Die Antwort wird im Rahmen der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im August nachgereicht.

Kirsten Dinnebier

Stadträtin

Kleine Anfrage Nr. 12

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Gibt es für die Großveranstaltung 3TM ein (einsehbares) Umweltkonzept? Falls ja, wer ist für die Einhaltung des Konzepts verantwortlich, bzw. wer kontrolliert die Einhaltung der Regelungen?

Stellungnahme/Antwort:

Es gibt für Großveranstaltungen wie 3TM kein eigenständiges „Umweltkonzept“, aber ein mit der Ordnungsverwaltung (FD 32) abgestimmtes Sicherheitskonzept, das die Bedingungen für den Aufbau, die Durchführung und den Abbau regelt. Hierbei werden auch Auflagen zum Schutz der Umwelt, Natur und bei den Freiflächen zum Schutz der Wurzelbereiche (Bereich Lahnufer und Schlosspark) aufgenommen. Zur Abfallsammlung bei diesen Veranstaltungen gibt es Vereinbarungen und Aufträge seitens der jeweiligen Veranstalter mit dem DBM.

Wieland Stötzel

Bürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 14

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Für wieviele Haushalte in Marburg (inklusive der Stadtteile) kann ein Breitband-Anschluss zur Zeit (noch) nicht zur Verfügung gestellt werden und in welcher Form reagiert der Magistrat auf die so genannten „weißen Flecken“ auf der Landkarte der Breitbandversorgung?

Stellungnahme/Antwort:

Bislang existiert kein allgemein akzeptierter Schwellwert, ab welcher Datenübertragungsrate die „Breitband-Verbindung“ beginnt.

Laut Hessen Trade & Invest (nachgelagert dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung) soll bis Ende 2018 in Hessen eine flächendeckende Versorgung oder Versorgungsperspektive mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit/s geschaffen werden. Bis zum Jahr 2020 sollen 60 Prozent der Haushalte durch den marktgetriebenen Ausbau und Einsatz innovativer Technologien über bestehende Infrastrukturen mit bis zu 400 Mbit/s versorgt werden. Im ersten Schritt sollen in Hessen insbesondere Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Der Glasfaserausbau der Stadtwerke Marburg ist in sechs Außenstadtteilen inzwischen abgeschlossen (Bauerbach, Ginseldorf, Elnhausen, Michelbach, Moischt, Schröck); hier ist eine Versorgung im Bereich Gbit/s gewährleistet.

Nachfolgend ein Ausschnitt aus der interaktiven Karte des BMVI; Quelle:

http://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html vom 14.06.2018:

Dr. Thomas Spies

Oberbürgermeister

Beispiel (Kartenausschnitt): Verfügbarkeit ≥ 50 Mbit/s

Kleine Anfrage Nr. 15

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Der Sitzkomfort des Stadtbusses Nr.80 mit ungepolsterten Schalensitzen, die lediglich einen dünnen Stoffbezug haben, ist so bescheiden, dass man/frau bereits nach 10 Minuten Fahrt der Hintern schmerzt. Wie viele Busse haben ähnlich unbequeme Sitze und warum?

Stellungnahme/Antwort:

Linienbusse in Stadtverkehren werden üblicherweise mit Sitzschalen ausgerüstet, da nur so der Vandalismus an den Sitzen verhindert werden kann. Die Sitze in Stadtlinienbussen bestehen in der Regel aus einer Kunststoff-Sitzschale und einer schnittfesten, leicht zu reinigenden Polsterstoffauflage. Die Polsterstoffauflage kann im Falle einer mutwilligen Beschädigung leicht gewechselt werden. Es kann in einem Linienbus – selbst in Marburg – nicht der gleiche Komfort erwartet werden, wie in einem Reisebus.

Dr. Thomas Spies

Oberbürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 16

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Der Fragesteller hat mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen, dass 3x in Folge nach der Rückkehr aus Frankfurt/M zu unterschiedlichen Zeiten die Linie 5 in die Marbach noch "wartete“ und geht davon aus, dass dies kein Zufall war. Ist dem so, gibt es weitere Vertaktungen des Stadtverkehrs mit Zugverbindungen und wo könnten sie noch ausgeweitet werden?

Stellungnahme/Antwort:

Soweit möglich und sinnvoll, wird das Angebot des Stadtverkehrs in Marburg schon seit einigen Jahren umfassend mit den Schienenverkehrsangeboten der DB und des RMV sowohl zur Anbindung an Schiene, als auch von der Schiene in das Stadtgebiet koordiniert. Dabei werden selbstverständlich in den Tagesrandzeiten auch Wartezeiten an der Haltestelle Hauptbahnhof eingerichtet.

Dr. Thomas Spies

Oberbürgermeister

Kleine Anfrage Nr. 17

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2018

Frage:

Hat der Magistrat der Universitätsstadt Marburg angesichts des in erschreckender Weise steigenden Eintrags von Microplastik in Flüssen, Seen und Meeren eine kommunale Strategie, die Menge der im Stadtgebiet freigesetzten Microplastikteilchen, besonders bei Reifenabrieb, Straßenmarkierungen, "Citydust" und in Abwässern (ausgewaschene Teilchen aus Kunstfasertextilien), zu verringern?

Stellungnahme/Antwort:

Die Verschmutzung der Umwelt mit Plastik und Mikroplastik ist tatsächlich erschreckend.

Es gibt hierzu aber keine kommunale Strategie, die das Problem lösen kann. Alle Niederschlagswässer und Abwässer gelangen in die Kanalisation – ein Ausfiltern an dieser Stelle ist aber technisch nicht möglich.

Der Abrieb von Reifen und Farben (Citydust) sowie ausgewaschene Kunststofffasern landen derzeit zusammen mit den anderen Abwässern in den Kläranlagen. Dort müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Abwässer kunststofffrei zu bekommen. Bekanntlich stellt das die Anlagenbetreiber vor große Herausforderungen.

Der Einsatz von Mikroplastik in Verbrauchsmaterialien (Kosmetika, Zahnpasta,  ….) stellt ein zunehmendes Problem dar, hier ist der Gesetzgeber aufgefordert, den Einsatz zu regulieren und zu untersagen.

Wieland Stötzel

Bürgermeister

Stadtverordnetenvorsteherin Wölk erklärt die Fragestunde damit für beendet.

Die Fragen Nr. 13, 31 und 32 werden schriftlich beantwortet, die Antworten auf die Fragen Nr. 18 bis 30 und 33 und 34 werden nach Beendigung der Fragestunde an die Fragesteller/innen verteilt. Die Antworten sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Stadtverordnete Dr. Perabo bittet um eine Bandabschrift der Antworten des Oberbürgermeisters zu der Frage Nr. 02 einschl. der Nachfragen.