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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

25.01.2019 - 10.5 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr, Stadtverordnete Schaffner, berichtet, dass sich der Ausschuss in seiner Sitzung r nicht zuständig erklärt und somit eine Vorberatung dort nicht stattgefunden hat.

 

Der Antrag wurde jedoch im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Zustimmung zu dem Antrag.

 

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Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den Antrag abstimmen und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, an den nachfolgenden Anschlagstellen im Stadtgebiet geeignete Plakatrahmen im Format A0 anzubringen, die zukünftig für die von der Stadt genehmigte Plakatierung von Veranstaltern verwendet werden können.

 

Frankfurter Straße/Gutenbergstraße: Holzgeländer vor Parkplatz

Konrad-Adenauer-Brücke: Geländer in Höhe Bushaltestelle (Gisselberger Str.)

Konrad-Adenauer-Brücke: Geländer in Höhe Bushaltestelle (Zeppelinstraße)

Am Krekel: Geländer Südbahnhofbrücke nördliche und südliche Seite

Südbahnhof: Geländer Frauenbergstraße im Bereich der Apotheke

Großseelheimer Straße: Geländer in Höhe Liebfrauenkirche (hinter der Bushaltestelle)

Erlenring: Brückengeländer im Bereich Landwirtschaftsamt

Kurt-Schumacher-Brücke: Geländer über den Bahngleisen, beiderseits

Biegenstraße: Geländer ehemalige Unterführung im Bereich Museum, beiderseits

Uferstraße: Brückengeländer in der Höhe des Stroinsky - Steges

Uferstraße: Geländer zum Mensasteg

Bahnhofstraße: Elisabethbrücke, nördliche und südliche Seite

Neue Kasseler Straße: Geländer/Unterführung am Jägertunnel

In der Badestube: Geländer am Ende des Parkplatzes gegenüber Haus Nr. 6

Am Richtsberg: Brückengeländer über Sonnenblickallee

Leipziger Straße: Brückengeländer vor dem Kindergarten

Am Richtsberg: Brückengeländer gegenüber Straßeneinmündung in die "Berliner Straße"

 

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Abstimmungsergebnis

Ja:SPD, CDU, BfM

Nein:B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL, Piratenpartei

Enthaltung:keine

 

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