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Ratsinformation
25.01.2019 - 10.5 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.01.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:35
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr, Stadtverordnete Schaffner, berichtet, dass sich der Ausschuss in seiner Sitzung für nicht zuständig erklärt und somit eine Vorberatung dort nicht stattgefunden hat.
Der Antrag wurde jedoch im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Zustimmung zu dem Antrag.
Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den Antrag abstimmen und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Magistrat wird beauftragt, an den nachfolgenden Anschlagstellen im Stadtgebiet geeignete Plakatrahmen im Format A0 anzubringen, die zukünftig für die von der Stadt genehmigte Plakatierung von Veranstaltern verwendet werden können.
Frankfurter Straße/Gutenbergstraße: Holzgeländer vor Parkplatz
Konrad-Adenauer-Brücke: Geländer in Höhe Bushaltestelle (Gisselberger Str.)
Konrad-Adenauer-Brücke: Geländer in Höhe Bushaltestelle (Zeppelinstraße)
Am Krekel: Geländer Südbahnhofbrücke nördliche und südliche Seite
Südbahnhof: Geländer Frauenbergstraße im Bereich der Apotheke
Großseelheimer Straße: Geländer in Höhe Liebfrauenkirche (hinter der Bushaltestelle)
Erlenring: Brückengeländer im Bereich Landwirtschaftsamt
Kurt-Schumacher-Brücke: Geländer über den Bahngleisen, beiderseits
Biegenstraße: Geländer ehemalige Unterführung im Bereich Museum, beiderseits
Uferstraße: Brückengeländer in der Höhe des Stroinsky - Steges
Uferstraße: Geländer zum Mensasteg
Bahnhofstraße: Elisabethbrücke, nördliche und südliche Seite
Neue Kasseler Straße: Geländer/Unterführung am Jägertunnel
In der Badestube: Geländer am Ende des Parkplatzes gegenüber Haus Nr. 6
Am Richtsberg: Brückengeländer über Sonnenblickallee
Leipziger Straße: Brückengeländer vor dem Kindergarten
Am Richtsberg: Brückengeländer gegenüber Straßeneinmündung in die "Berliner Straße"
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen