Für den Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Weidemann. Dem Ausschuss lag ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von B90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP/MBL und BfM vor, dem die Fraktion Marburger Linke beigetreten ist. Diesem geänderten Antrag empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Zustimmung. Im Haupt- und Finanzausschuss, für den der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, berichtet, wurde ebenfalls die geänderte Fassung des Antrages vorberaten. Auch hier empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Annahme des geänderten Antrages.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1. Ein Ziel der Kulturförderung in Marburg ist ein langfristig bestehendes Angebot einer städtischen Clubkultur.

2. Der Magistrat wird aufgefordert, künftig im Rahmen der städtischen Öffentlichkeitsarbeit insbesondere online, sowohl auf die bestehenden Angebote der Wirtschafts- als auch der Kulturförderung hinzuweisen. Die Stadt unterstützt die Gründer*innen bei der Suche und durch Vermittlung von Fördermitteln, Gründungsdarlehen oder Bürgschaften.

3. Der Magistrat stellt aus dem Innovationsfonds im Kulturbereich Mittel zur Verfügung und definiert gemeinsam mit dem Schul- und Kulturausschuss Kriterien, auf Grundlage welcher eine Programmförderung aus den vorhandenen Mitteln beantragt werden kann. Förderfähig sind Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen mit einem musisch-kulturellen bzw. popkulturellen programmatischen Anspruch. Dabei werden Aspekte der Antidiskriminierung und der Geschlechtergerechtigkeit berücksichtigt. Über die Ausschüttung der Mittel wird mindestens jährlich dem Schul- und Kulturausschuss berichtet.

4. Die Stadt Marburg unterstützt neben solchen Fördermöglichkeiten die Club- Initiator*innen bei der Suche und der Gewinnung geeigneter und nach Möglichkeit barrierefreier Räumlichkeiten, gemeinsam mit den zuständigen Stellen in der städtischen Verwaltung und unter Berücksichtigung entsprechender externer Fördermöglichkeiten.

5. Die Universitätsstadt Marburg soll gemeinsam mit den Investor*innen/Initiator*innen den betroffenen Anwohnern und Ortsbeiräten Konzepte zur Verringerung von Lärmemissionen und zur Abfallvermeidung entwickeln und die Akzeptanz von bestehenden Clubs langfristig sicherstellen.

Abstimmungsergebnis

einstimmig