Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
30.08.2019 - 12.8 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.8
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.08.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:34
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der stellv. Ausschussvorsitzende, Stadtverordneter Simon. Der Antrag wurde im Ausschuss ergänzt, dem Antrag in der ergänzten Form empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Annahme.
Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über die ergänzte Fassung des Antrages abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Magistrat wird beauftragt im Sinne der Verkehrssicherheit und zum Schutz von schwächeren Verkehrsteilnehmer/innen an sämtlichen städtischen LKW´s geeignete Abbiegeassistenten, sofern es sinnvoll und wirtschaftlich vertretbar ist, nachzurüsten und bei Neuausschreibungen entsprechende Assistenzsysteme direkt zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
einstimmig
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
