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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

19.09.2019 - 8 Verschiedenes

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

  • Herr Göttling verweist auf einen Bericht in der Oberhessischen Presse, wonach der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion darauf hingewiesen habe, dass für den Neubau eines Theaters Planungsmittel im Haushalt bereit stünden. Herr Göttling fragt, wo diese konkret eingestellt wurden und ob bereits mit der Planung begonnen worden sein. Die entsprechende Antwort hierzu soll dem Protokoll beigefügt werden.

Anmerkung: Die Mittel stehen bei dem Produkt 241010 “Kulturelle Förderung“ unter der I-Nummer 411.00319 “Planungen Kulturstandorte Musikschule, HLTM“ zur Verfügung. Die Mittel wurden bisher nicht freigegeben.

 

  • Herr Jannasch fragt nach dem Vorliegen eines Bauantrages für den Neubau im Bereich des Grundstückes des evangelischen Pfarramtes im Stadtteil Cappel. Herr Kulle erklärt hierzu, dass es sich hierbei um einen Vorgang handelt, der bereits seit längerem diskutiert wird. Inzwischen liege ein Bauantrag vor, der entscheidungsreif sei.

 

  • Frau Bastian fragt nach den Realisierungsschritten des Werkstattgebäudes auf dem Lokschuppengelände. Herr Kulle erklärt hierzu, dass aktuell vorbereitende Maßnahmen laufen, wie die Schimmelsanierung im Untergeschoss und die statische Ertüchtigung im Bereich des Unter- und Erdgeschosses.

 

  • Herr Schmidt fragt nach dem Sachstand der Parkdeckerweiterung am Verkehrsknoten Wilhelm-Röpke-Straße. Herr Kulle erklärt hierzu, dass Gespräche zwischen Magistrat und Universität bereits laufen. Die Gespräche sollen insbesondere mit dem Land Hessen intensiviert werden, da nunmehr Liegenschaftsfragen in die Verhandlungen eingebunden werden müssen.
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