Seiteninhalt
Ratsinformation
14.11.2019 - 5.3 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Anza...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Datum:
- Do., 14.11.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Etzelmüller berichtet über die Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr.
Dort wurde folgender geänderter Antragstext zur Annahme empfohlen:
„Der Magistrat wird aufgefordert, die Anzahl von Abstellplätzen für Fahrräder, idealerweise in Form von Anlehnbügeln, an allen Marburger Schulen weiterhin bedarfsgerecht zu erhöhen, unabhängig davon, ob es sich um Grund- oder weiterführende Schulen handelt.
Der zu schaffende Bedarf an Abstellplätzen ist in Kooperation mit den Schulleitungen, dem Kinder- und Jugendparlament sowie dem Stadtelternbeirat zu ermitteln.“
Einvernehmen bestand, dass die weitere Diskussion im Ausschuss diesen veränderten Antragstext zur Grundlage hat.
Frau Dinnebier weist darauf hin, dass die Formulierung im zweiten Satz die Umsetzungen erschweren könnte. In der Diskussion bestand jedoch Einvernehmen, dass damit nicht gemeint ist, ein gesondertes Gremium zu bilden, das bei den Entscheidungen einzubinden ist.
Auch über diesen Antrag wurde wie folgt getrennt abgestimmt:
Satz 1
„Der Magistrat wird aufgefordert, die Anzahl von Abstellplätzen für Fahrräder, idealerweise in Form von Anlehnbügeln, an allen Marburger Schulen weiterhin bedarfsgerecht zu erhöhen, unabhängig davon, ob es sich um Grund- oder weiterführende Schulen handelt.“
Diesem Passus wurde zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
10 JA-Stimmen (CDU, SPD, Marburger Linke und BfM)
2 NEIN-Stimmen (FDP/MBL und Bündnis 90/Die Grünen)
Satz 2
„Der zu schaffende Bedarf an Abstellplätzen ist in Kooperation mit den Schulleitungen, dem Kinder- und Jugendparlament sowie dem Stadtelternbeirat zu ermitteln.“
Diesem Passus wurde ebenfalls zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
4 JA-Stimmen (Marburger Linke, FDP/MBL, BfM, Bündnis 90/Die Grünen)
7 Enthaltungen (SPD und CDU)
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen