Frau Stahl erläutert die Vorlage für die Antrag stellende Fraktion. Stadträtin Frau Dinnebier beschreibt aus Sicht des Magistrats.

Auf Antrag von Frau Dr. Perabo wird die Sitzung in der Zeit von 17:18 Uhr bis 17:20 Uhr unterbrochen. In dieser Zeit erhält Frau Rita Schroll als Gast Rederecht, um aus der Situation von Nutzer*innen mit Sehbeeinträchtigungen zu berichten.

Danach erläutert Herr Hölzer, Fachdienstleiter FD 44|Stadtbücherei, detailliert die geplanten und in Umsetzung befindlichen Maßnahmen sowie die differenzierten, damit verbundenen Kosten. Es wird deutlich, aus welchen Gründen zwar keine vollständige, jedoch weitestgehende Barrierefreiheit der Nutzung erreicht werden kann. Im Übrigen ist geplant, die BLISTA zur Überprüfung und Reflektion der Barriere armen Funktionen einzubeziehen.

Herr Kissel schlägt vor, die Vorlage in einen Prüfantrag umzuformulieren. Der Vorsitzende bietet hierzu folgende Änderungsformulierung an: (Änderungen fett gedruckt)

1. Der Magistrat prüft, wie er weitestgehend umsetzen kann, dass das Kriterium der uneingeschränkten Nutzbarkeit für blinde und sehbehinderte Menschen im neuen, erweiterten Onlineangebot der Stadtbücherei sowie die praktische Nutzbarkeit auf den mobilen Endgeräten umfänglich Berücksichtigung findet.

Dieser Vorschlag wird von der Antrag stellenden Fraktion übernommen und die Ziffer 1 der Vorlage bleibt im Übrigen unverändert.

Stadträtin Frau Dinnebier weist anschließend darauf hin, dass der unter Ziffer 2. formulierte Auftrag nicht realisierbar sei. Nach Diskussion dieses Sachverhalts im Ausschuss erklärt Frau Stahl für die Antrag stellende Fraktion die ersatzlose Streichung der Ziffer 2.  

Der so geänderte Antrag wird, ohne Gegenstimme oder Enthaltung,  e i n s t i m m i g  zur Annahme empfohlen.