Seiteninhalt
Ratsinformation
22.11.2019 - 16.3 Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Fortschreibun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.11.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:40
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Antrag wurde im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder vorberaten. Den Ausschussbericht verliest die Stadtverordnetenvorsteherin.
Im Ausschuss wurde getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2 beantragt. Punkt 1 des Beschlusstenors empfiehlt der Ausschuss einstimmig zu Annahme, Punkt 2 des Antrages mehrheitlich die Ablehnung.
Zu dem Antrag war Aussprache angemeldet, die aufgrund der fortgeschrittenen Zeit jedoch nicht mehr durchgeführt wird. Die antragstellende Fraktion stellt den Antrag deshalb zu Abstimmung.
Stadtverordnetenvorsteherin Wölk ruft die Punkte 1 und 2 des Beschlusstenors analog dem Vorgehen im Ausschuss ebenfalls getrennt zur Abstimmung auf, und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen