Seiteninhalt
Ratsinformation
22.11.2019 - 16.7 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Anza...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.7
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.11.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:40
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. McGovern. Der Antrag wurde im Ausschuss geändert, und die Absätze 1 und 2 der geänderten Fassung wurden getrennt abgestimmt. Absatz 1 des geänderten Beschlusstenors empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich die Annahme, Absatz 2 des Beschlusstenors ebenfalls.
Der Antrag in der geänderten Fassung ist auch im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder vorberaten worden. Den Ausschussbericht über die ebenfalls getrennt vorgenommene Abstimmung verliest die Stadtverordnetenvorsteherin. Auch der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder empfiehlt beiden Absätzen, mit unterschiedlichen Mehrheiten, die Annahme. Aussprache war angemeldet, die jedoch aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr durchgeführt wird. Der Stadtverordnete Göttling verzichtet deshalb für die antragstellende Fraktion auf die Aussprache und bittet über den Antrag abzustimmen.
Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Absätze 1 und 2 des geänderten Beschlusstenors getrennt zur Abstimmung auf.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen