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Ratsinformation

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr (öffentlich)
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:08 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstr. 50
Ort: 35037 Marburg
 
Wortprotokoll

 

Protokoll:

zu 1 Eröffnung der Sitzung

 

Der Vorsitzende, Herr Hans-Werner Seitz, eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände dagegen werden nicht vorgetragen.

 

Der Vorsitzende weist die Anwesenden auf die Möglichkeit hin, zum Schutz vor Corona eine der bereitliegenden FFP2 -Schutzmaske zu verwenden.

 

 

Zur Tagesordnung:

Vor dem Hintergrund der umfangreichen Tagesordnungen für BPA und den AUEV hat der Ältestenrat nach seiner Sitzung am 14.01.2021 die Vorsitzenden der beiden Ausschüsse gebeten zu entscheiden, welche Magistratsvorlagen in welchem Ausschuss bevorzugt behandelt werden sollen. Durch die Entzerrung soll verhindert werden, dass zwei Ausschüsse über eine fast gleiche Tagesordnung unverantwortlich lange diskutieren. Das soll den Ausschüsse ermöglichen, die Vorlagen ausreichend sachgerecht zu diskutieren ohne das Infektionsrisiko für die Ausschussmitglieder, Verwaltung, Magistrat und Gäste unverhältnismäßig zu erhöhen.

 

Der Ältestenrat hatte vorgeschlagen, die Tagesordnungen der Ausschüsse.

 

1. Bau und Planungsausschuss sowie

2. Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr

 

dahingehend zu ändern, dass die inhaltliche Diskussion jeweils nur in einem Ausschuss stattfinden solle.

 

Die Vorsitzenden der beiden Ausschüsse haben sich daher auf folgende Verteilung der Vorlagen aus dem Magistrat geeinigt und schlagen folgendes Vorgehen für die Tagesordnungspunkte 4-15 vor.

 

Vorstellung, Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr:

TOPs 8, 14, 15

 

Vorstellung und Diskussion der folgenden TOPs im Bau- und Planungsausschuss

TOPs 4, 5, 6, 7, 9,10, 11, 12, 13

 

Die so geänderte Tagesordnung wird ohne Gegenstimmen angenommen.

 

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