Zusammen mit diesem Tagesordnungspunkt wird aufgerufen der TOP 17.1 "Spiel- und Aufenthaltsorte in der Oberstadt" VO/0045/2008.

 

Zum Tagesordnungspunkt 16.9 berichtet für den Bau- und Planungsausschuss die stellvertretende Vorsitzende Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen).

 

Die FDP-Fraktion hat im Bau- und Planungsausschuss den Antragstext wie folgt abgeändert:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, die Planungen für die Texte der Bronzebücher der Aufenthaltsorte in der Oberstadt „Station Kornmarkt" so lange auszusetzen, bis die Rechtslage zwischen dem Auftraggeber, der Stadt Marburg, und dem Architekten-Künstlerteam Bernhammer/Bohrmann (Urheberrechte) geklärt ist.

 

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung des so geänderten Antrages. Aussprache wurde angemeldet.

 

Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordnete Schwebel (FDP) und Bürgermeister Dr. Kahle.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion, bei Nein-Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linken, sowie bei Enthaltung der MBL-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Tagesordnungspunkt 17.1:

Vorlage des Magistrats Spiel- und Aufenthaltsorte in der Oberstadt, hier: Kornmarkt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den derzeitigen Sachstand der Bronzebücher für das Projekt Spiel- und Aufenthaltsorte in der Oberstadt, Kornmarkt, zur Kenntnis.

 

Von 21:01 Uhr bis 21:32 Uhr übernimmt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Dr. Reimer Wulff (CDU) die Sitzungsleitung.