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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

08.07.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Besonders begrüßt er Herrn Walz, Vertreter des Büro Umbau Stadt aus Berlin bzgl. des Tagesordnungspunktes 4.

 

Gegen die Form und Frist der Einladung und die damit versandte Tagesordnung der heutigen Sitzung bestehen keine Bedenken. Gegen den Vorschlag des Vorsitzenden, den TOP 4 unmittelbar nach TOP 1 zu behandeln, ergehen keine Einwände.

Analog zur Vorgehensweise in anderen Ausschüssen, wonach sich im Magistrat und Ältestenrat darauf verständigt wurde, Vorlagen möglichst nur noch in einem Ausschuss zu beraten, wird der TOP 7 “Plangenehmigungsverfahren zum Bau und Betrieb einer partiellen Oberleitung für Batterie-Oberleitungsbusse (BOB-Projekt) in der Universitätsstadt Marburg“ (VO/0136/2021) von der Tagesordnung genommen, da er bereits im Ausschuss für Mobilität, Tourismus und digitale Transformation am 07.07.2021 behandelt wurde. Analoges gilt für die TOPs 9.2 (Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Umgestaltung der Leopold-Lucas-Straße zu einem Schulcampus (VO/0174/2021)) und 9.6 (Antrag der Fraktion Klimaliste Marburg betr. Umwidmung der unteren Etage des Parkhauses Oberstadt (VO/0188/2021)).

 

Zur anschließenden Frage von Frau Bauder-Wöhr, warum die in der letzten Sitzung zurückgestellte Grundstücksangelegenheit “Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Wehrshausen“ (VO/7867/2021) nicht auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung steht, wird seitens Herrn Bürgermeister Stötzel und Herrn Ruth erklärt, dass die gestellten Fragen noch nicht abschließend beantwortet werden können. Daher erfolgt ein Wiederaufruf voraussichtlich erst wieder in der September-Sitzung des Ausschusses.

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