Die Vorlage wird zunächst durch Oberbürgermeister Dr. Spies vorgestellt. Im Anschluss daran übergibt der Oberbürgermeister das Wort an Herrn Lange (Planersocietät), der mittels einer Powerpoint-Präsentation sowohl über den Arbeitsstand des Projektes MoVe 35 informiert, als auch das erarbeitete Zielsystem vorstellt.

 

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Nach dem Vortrag dankt der Vorsitzende, Stadtverordneter Hussein, dem Vortragenden und eröffnet gleichzeitig die Fragerunde. Zum Vortrag äußern sich die Stadtverordneten Lips, Büchner, Wittich, Ramsaier und Suntheim-Pichler. Die von Herrn Lips, Frau Wittich und Frau Suntheim-Pichler gestellten Fragen bzw. Anmerkungen werden durch Herrn Lange beantwortet.

 

Nach Beendigung der Fragerunde durch den Vorsitzenden erklärt Oberbürgermeister Dr. Spies, dass der Magistrat in seiner Sitzung vom 08.11.2021 eine Änderung am Beschlusstenor beschlossen hat: Der letzte Satz des letzten Absatzes des Beschlusstenors wurde um die Formulierung „der Anteil des MIV demzufolge bis 2035 möglichst halbiert werden“ ergänzt.

 

Der letzte Absatz des Beschlusstenors lautet demnach:

 

„Als übergreifender Indikator für die Zielerreichung wird der Modal Split definiert. Der Anteil des Umweltverbundes (Fuß-, Fahrrad- und ÖPN-Verkehr) soll von derzeit 58 % auf mindestens 68 %, unter Berücksichtigung des Ziels der Klimaneutralität Marburgs, möglichst auf 79 % erhöht, der Anteil des MIV demzufolge bis 2035 möglichst halbiert werden.“

 

Der Vorsitzende, Stadtverordneter Hussein, stellt die geänderte Beschlussvorlage sodann zur Abstimmung.

 

Die SPD-Fraktion beantragt Aussprache.

 

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Marburger Linke und Klimaliste Marburg, gegen die Stimme der Fraktion CDU/FDP, der Vorlage zuzustimmen.