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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

21.07.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere die zahlreichen Gäste. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben. Frau Dr. Neuwohner dankt der Stadtverordneten Hövel, die ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung aus beruflichen Gründen zum 31.07.2023 niederlegt, für ihr Engagement und die konstruktive Zusammenarbeit.

Im Anschluss trägt die Stadtverordnetenvorsteherin die Tagesordnung für die heutige Sitzung vor unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und der im Ältestenrat getroffenen Absprachen.

Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der Koalition betr. Änderung der Umleitung des Lahnradweges zwischen Kaufpark Wehrda und Schlosserstraße vor, der nach Einvernehmen im Ältestenrat als Tagesordnungspunkt (TOP) 10.1 auf die Tagesordnung genommen wird. Widerspruch gegen die vorgetragene Tagesordnung wird nicht erhoben.

 

Anmerkungen:

In der Sitzung des Ältestenrates am 20.07.2023 wurde vereinbart, den Tagesordnungspunkt 13.3 – Vorbereitung einer neuen Städtepartnerschaft mit Moshi in Tansania vorzuziehen und unmittelbar nach der Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2023 (TOP 5) zu behandeln. Weiterhin ist zu den Tagesordnungspunkten 6, 7 und 13.1 Aussprache bzw. Aussprache in Form eines Setzpunktes angemeldet, die ebenfalls in der Tagesordnung vorgezogen und unmittelbar nach TOP 13.3 aufgerufen werden. Die Reihenfolge der Nummerierung der Tagesordnungspunkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.

Nach TOP 6 wird die Sitzung von 19:40 Uhr bis 19:47 Uhr für eine Kurzpause unterbrochen. Mit Aufruf des Tagesordnungspunktes 7 Uhr hat der stellv. Stadtverordnetenvorsteher Büchner die Sitzungsleitung übernommen.

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