Seiteninhalt
Ratsinformation
02.11.2007 - 11.10 Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Gr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.10
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 02.11.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:09
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Stadtverordnetenvorsteher weist darauf hin, dass zu diesem Tagesordnungspunkt
ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Kostennutzenuntersuchung
VO/1839/2007 ausgeteilt wurde. Der Ältestenrat hat sich in seiner gestrigen
Sitzung dafür ausgesprochen, diese Änderungsantrag in der
Stadtverordnetenversammlung zuzulassen, obwohl er nicht im Ausschuss gestellt
wurde.
Der
Änderungsantrag der CDU-Fraktion hat folgenden Text:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Magistrat wird gebeten, die Kostennutzenuntersuchung des
Bundesverkehrsministeriums zum Bau einer Bundesfernstraße zwischen Krombach und
dem Hattenbacherdreieck den städtischen Gremien vorzulegen.
Der
ursprüngliche Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.
Machbarkeitsstudie zum Bau der Bundesfernstraße ist im Umweltausschuss beraten
worden. Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die
Zustimmung zu diesem Antrag.
Die
Vorlage ist auch im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Es berichtet der
Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Auch der Bau- und Planungsausschuss
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu diesem Antrag.
Der
Stadtverordnetenvorsteher lässt zunächst über den Änderungsantrag der
CDU-Fraktion abstimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Magistrat wird gebeten, die Kostennutzenuntersuchung des
Bundesverkehrsministeriums zum Bau einer Bundesfernstraße zwischen Krombach und
dem Hattenbacherdreieck den städtischen Gremien vorzulegen.
Beschlussfassung
über den ursprünglichen Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Magistrat der Universitätsstadt Marburg wird gebeten, dem Umwelt - und Bau und
Planungsausschuss alsbald die Machbarkeitsstudie zum Bau der Bundesfernstraße
(ehemals A4) vorzustellen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen