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Ratsinformation
02.11.2007 - 11.11 Antrag SPD/B90/Die Grünen-Fraktionen betr. LUSD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.11
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 02.11.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:09
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Für den
Schul- und Kulturausschuss berichtet der Stadtverordnetenvorsteher anhand der
Niederschrift. Der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Zustimmung zu dieser Vorlage.
Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Weidemann (SPD), Dr. Röder (CDU),
Schäfer (Bündnis 90/Die Grünen), Sawalies (FPD), Ludwig (MBL), Prof. Dr.
Fülberth-Sperling (Marburger Linke), Stompfe (CDU), Stadträtin Dr. Weinbach
sowie der Stadtverordnete Becker (SPD).
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei Nein-Stimmen der CDU mit den übrigen
Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Stadt Marburg ist durch das Handeln des CDU-geführten Kultusministeriums
wirtschaftlicher Schaden entstanden. Der Magistrat wird aufgefordert, dem Land
Hessen gegenüber Schadensersatz für die Mehrarbeit in den Schulsekretariaten zu
erwirken, die durch die versuchte Einführung der Online-LUSD-Software entstanden
sind.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
